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- SPD und der Mindestlohn
Olaf Scholz fordert Anhebung des Mindestlohns
SPD-Vizechef unterstützt Begehren der Linkspartei / Untergrenze sollte »in überschaubarem Zeitraum« bei zwölf Euro pro Stunde liegen
Berlin. SPD-Vize Olaf Scholz hat seine Partei aufgefordert, sich für eine deutliche Steigerung des Mindestlohns von derzeit 8,84 Euro pro Stunde einzusetzen. »Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben«, sagte Scholz dem »Spiegel«. Er fügte hinzu: »In einer Gesellschaft, in der die Löhne durch Globalisierung und technischen Wandel unter Druck geraten, muss die SPD den Mindestlohn noch viel stärker als Korrekturinstrument einsetzen, als sie es bisher getan hat.«
Der Mindestlohn war auf Druck der SPD von der großen Koalition eingeführt worden. Zum Jahreswechsel war er von 8,50 Euro auf 8,84 Euro brutto pro Stunde gestiegen. Die Anhebung auf zwölf Euro entspricht der Forderung der Linkspartei. Der Ko-Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, zeigte sich gegenüber dem »Tagesspiegel« (Samstagausgabe) erfreut über den Vorstoß von Scholz: »Wir begrüßen, dass die SPD einen Schritt auf die LINKE zugeht und unser Vorschlag von zwölf Euro Mindestlohn von Olaf Scholz unterstützt wird«, sagte Bartsch. Die LINKE hätte sich eine solche Forderunge allerdings bereits vor der Bundestagswahl gewünscht.
Die SPD hatte sich bislang nicht auf eine konkrete Zahl festgelegt, aber weitere Verbesserungen beim Mindestlohn angemahnt. Scholz begründete seine jetzige Forderung unter anderem mit der Altersvorsorge. Die Lohngrenze müsse künftig hoch genug sein, damit niemand, der Vollzeit arbeite, im Alter auf öffentliche Hilfe angewiesen sei, sagte er dem »Spiegel«.
Der SPD-Politiker erneuerte zudem seine Kritik am Wahlkampf seiner Partei. Die SPD hätte die Bundestagswahl gewinnen können, habe es aber versäumt, ihre Forderungen klar zu benennen. »Wer Wahlkampf führt, muss immer konkret sein, damit er verstanden wird«, sagte Scholz. Er hatte erst Ende Oktober mit einem scharf formulierten Grundsatzpapier für Wirbel gesorgt. Agenturen/nd
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