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Mindestens unbedacht
Stephan Fischer zu den Äußerungen Ursula von der Leyens über Polen
Ursula von der Leyen zeigt sich »erstaunt«, wollte sie ihre Äußerungen zu Polen und dem »gesunden demokratischen Widerstand« doch als Lob verstanden wissen. Nun mag man hierzulande wiederum die prompt darauf folgende Einbestellung des deutschen Militärattachés in Warschau für übertrieben erachten - unverständlich ist die Empörung an der Weichsel nicht. Denn von der Leyen hat nicht nur maximal verkürzt die Solidarnósc-Bewegung zu Zeiten Volkspolens und die Proteste gegen die PiS-Regierung ab 2015 in einen Topf geworfen. Sie hat letzteren auch noch unbedacht ein »Die muss man unterstützen!« hinterhergeworfen.
Was sich in deutschen Ohren nach dem Lob der »lebendigen Zivilgesellschaft« anhört, kann in Polen schnell als »Wir sagen euch mal, wie das mit der Demokratie zu laufen hat - und welche Regierung gut für euch ist« ankommen. In Warschau sah man gar einen Aufruf zu regierungsfeindlichen Aktionen. Den hatte von der Leyen sicher nicht im Sinn. Ihr Erstaunen führt aber vielleicht zur Erkenntnis, dass manch vermeintliches Lob aus Berlin in Warschau als erhobener Zeigefinger der heute »moralischen« statt militärischen Großmacht daherkommt. Aber Gesten der moralischen Überlegenheit - und seien sie schnell hingesagt - gegenüber Polen sollte gerade die oberste Dienstherrin deutscher Soldaten unbedingt unterlassen.
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