Berlin
Rot-Rot-Grün in Berlin

Personalstreit belastet »R2G«

Martin Kröger über den schwelenden Zoff in der SPD

Martin Kröger
22.11.2017, 15:19 Uhr
Lesedauer: 1 Min.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Auf diese Formel lässt sich der Ausgang der Personalstreitigkeiten auf dem SPD-Landesparteitag bringen. Bei den Sozialdemokraten hat Landeschef Michael Müller zwar am Wochenende gepunktet. Dennoch herrscht weiter ein Patt zwischen Müller und Saleh. Beide Kontrahenten zeigten sich auf der Parteiversammlung wechselseitig die Instrumente: Nur mit Mühe und Not konnte etwa Müller den Beschluss zu seinem »Impulspapier« durchsetzen. Dafür musste er sogar ein Machtwort sprechen.

Aber auch der Fraktionsvorsitzende und Strippenzieher Raed Saleh musste auf dem Parteitag Federn lassen. Sein Baby »Leitkultur-Debatte« beispielsweise lehnten die Sozialdemokraten rundweg ab. Dennoch wird Saleh weiter den Posten des mächtigen Fraktionsvorsitzenden besetzen.

Reibung, Kontroversen, Diskussionen. All das muss nichts Schlechtes sein. Schließlich können solche Debatten oft gute Ergebnisse bringen. Bei der SPD hat man aber nach diesem Parteitag den Eindruck, es mit einer besonders heftig angeschlagenen Partei zu tun zu haben, die sehr viel mit sich selber ringt. Für Befürworter einer Mitte-links-Regierung ist das eine alarmierende Erkenntnis. Denn als stärkste Kraft in dem Bündnis hängt ein Erfolg von Rot-Rot-Grün (»R2G«) maßgeblich mit der Verfasstheit der SPD zusammen - und mit deren Spitzenpersonal, Michael Müller und Raed Saleh.

Wir-schenken-uns-nichts

Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:

→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.