Freihandel auch ohne die USA
Pazifikanrainer einigen sich auf Abkommen CPTPP
Auch nach dem Ausstieg der USA treiben die Pazifik-Anrainerstaaten Pläne für die Errichtung einer Freihandelszone voran. Die Handelsminister von elf Staaten einigten sich am Samstag im vietnamesischen Danang auf ein Rahmenabkommen, das das transpazifische Freihandelsabkommen TPP retten soll - auch ohne die USA. US-Präsident Donald Trump hatte den Ausstieg seines Landes aus dem TPP-Abkommen erklärt.
Kanadas Handelsminister François-Philippe Champagne würdigte den Durchbruch bei den Verhandlungen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) als »großen Fortschritt«. Japans Chefunterhändler Toshimitsu Motegi sagte: »Nun sind alle elf Länder an Bord und senden ein starkes Signal an die USA und andere asiatisch-pazifische Staaten aus.« Die USA könnten dem Abkommen auch später beitreten.
Die neue Freihandelszone würde ohne die USA rund 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung umfassen. Nach dem Ausstieg der USA war zunächst ein Kollaps des Abkommens befürchtet worden. Mehrere Länder, vor allem Japan, wollten das aber unbedingt verhindern. Sie betrachten TPP als wichtiges Gegengewicht zum wachsenden Einfluss Chinas in der Region.
Die Einigung umfasse die »Kernelemente« des künftigen Abkommens, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Es soll den Namen CPTPP tragen. Allerdings seien noch Verhandlungen in Detailfragen nötig, so die Minister. Vor allem Kanada dringt darauf, dass die Freihandelsregelungen im Abkommen mit hohen Standards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte verbunden werden. Länder wie Vietnam und Malaysia sind aber nur begrenzt zu Zugeständnissen bereit. Die Aussicht auf freien Zugang zum riesigen US-Markt hatte die Bereitschaft zu Zugeständnissen wachsen lassen - dieser Anreiz ist aber weggefallen.
Das TPP war nach jahrelangen Verhandlungen erst 2016 von zwölf Pazifik-Anrainern unterzeichnet worden, die zusammen für rund 40 Prozent der Weltwirtschaftsleistung stehen. Trump besiegelte im Januar 2017 den Ausstieg seines Landes. Beim Apec-Gipfel verteidigte er am Freitag erneut seine »America-First«-Dok- trin und kritisierte unfaire Handelspraktiken. AFP/nd
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