Politik
Yanis Varoufakis

DiEM 25 beteiligt sich an Wahlen

Linke Bewegung will eigene Kandidaten bei nationalen Wahlen aufstellen

12.11.2017, 16:51 Uhr
Lesedauer: 2 Min.

Die linke Europabewegung DiEM 25 behält sich vor, zukünftig mit eigenen Kandidaten auch an nationalen Wahlen teilzunehmen. Dies ist das Ergebnis einer Abstimmung unter den DiEM 25 Unterstützern, wie die Bewegung am Samstag erklärte. Eine politische Partei werde man damit jedoch nicht. »Entscheidend ist, dass sich damit unsere Bewegung nicht in eine politische Partei verwandeln wird - vielmehr haben wir jetzt beide Möglichkeiten«, heißt es in einer von DiEM 25 veröffentlichten Pressenmitteilung. Die Entscheidung sei »der Auftrag, eine ›Wahlplattform‹ aufzubauen, mit der wir künftige Wahlen bestreiten können«. Die Mitglieder von DiEM 25 können, müssen sich aber nicht den Wahlkampagnen anschließen. Dies ist insofern wichtig, als dass auch Mitglieder bereits existierender linker Parteien DiEM 25 unterstützen, beispielsweise Mitglieder der Labour Party in Großbritannien oder der Linkspartei in Deutschland.

Gefällt worden sei lediglich die »grundlegende Entscheidung, potenziell in Grundsatzfragen gegen politische Parteien anzutreten, mit denen keine Bündnisse möglich oder erwünscht sind.« Bei welchen Wahlen DiEM 25 mit eigenen Kandidaten konkret antreten wird, ist dabei noch völlig offen. Dies werde erst »demnächst« und wiederum von allen Mitgliedern abgestimmt.

DiEM 25 war im Februar 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gegründet worden und versteht sich eigenen Angaben zufolge als »europaweite, grenzüberschreitende Bewegung von Demokraten«. Der nun gefällten Entscheidung, zukünftig auch bei Wahlen antreten zu können, seien monatelange Debatten vorausgegangen. An der Abstimmung hätten sich, so DiEM 25, knapp 73 Prozent der Mitglieder beteiligt.

In der vergangenen Woche hatte Yanis Varoufakis zudem im Namen von DiEM 25 im Zentrum eines der aktuellen europäischen Krisenherde, in Barcelona, eine Pressekonferenz zur Katalonien-Krise gegeben. Er kritisierte dort den Umgang der EU mit dieser Krise als »heuchlerisch und inkohärent«. Es seit nicht hinnehmbar, so Varoufakis, dass eine demokratische EU die Kriminalisierung einer friedlichen Unabhängigkeitsbewegung toleriere. An die katalanische Regierung gewandt sagte er aber auch, dass Unabhängigkeit nicht einfach auf Grundlage knapper Mehrheiten von regionalen Autoritäten proklamiert werden könne. nd

Wir-schenken-uns-nichts

Unsere Weihnachtsaktion bringt nicht nur Lesefreude, sondern auch Wärme und Festlichkeit ins Haus. Zum dreimonatigen Probeabo gibt es ein Paar linke Socken von Socken mit Haltung und eine Flasche prickelnden Sekko Soziale – perfekt für eine entspannte Winterzeit. Ein Geschenk, das informiert, wärmt und das Aussteiger-Programm von EXIT-Deutschland unterstützt. Jetzt ein Wir-schenken-uns-nichts-Geschenk bestellen.

Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.

Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.

Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.

Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:

→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.