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Scheitern als Herausforderung
Misslingt Jamaika, wäre das nicht schlimmer als das Gelingen von Jamaika, findet Wolfgang Hübner
Was wäre so schlimm daran, wenn das Projekt Jamaika scheitert? Wenn die Vertreter von Union, FDP und Grünen feststellten: Das wird nichts. Wäre das eine Pleite für die Demokratie und sind - wie man jetzt in beinahe angsterfüllten Medienkommentaren lesen kann - die Unterhändler geradezu zum Erfolg verpflichtet? Die Antwort heißt: nein. Denn was soll gut sein an diesem Bündnis? Es entsteht weder aus politischer Nähe der Beteiligten noch aus Überzeugung - außer der, dass das Land irgendwie regiert werden muss. Entsprechend ernüchternd verliefen die Sondierungen. Das stimmt selbst dann, wenn es die SPD feststellt; wobei deren Kritik etwas Wohlfeiles hat, weil sie durch ihre Entscheidung für die Opposition die Variante Jamaika zum vorerst letzten Ausweg gemacht hat.
Nun heißt es: Baldige Neuwahlen würden einzig den Rechtspopulisten von der AfD nützen. Mag sein. Aber was wäre schlimmer: dass die Bürger demnächst wieder wählen müssen und die AfD sich über die Altparteien lustig macht - oder jahrelanges lähmendes Eifersüchteln in einer schwarz-gelb-grünen Regierung, die vorne und hinten nicht zusammenpasst und von der sozial nichts zu erwarten ist? Ein Scheitern von Jamaika wäre eine Herausforderung für die Demokratie. Genauso wie Jamaika selbst.
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