NRW prüft Verbot radikaler Moscheen
Berlin. Das nordrhein-westfälische Innenministerium bereitet einen Schlag gegen die salafistische Szene des Landes vor. Bei Moscheen und Vereinen, in denen besonders radikal gepredigt werden soll, werde ein Verbot geprüft, sagte ein Ministeriumssprecher der neuen Ausgabe des Magazins »Spiegel«. Der Düsseldorfer Verfassungsschutz habe dazu bereits eine Liste mit 19 Moscheen und Vereinen erstellt. Die Aufstellung liege nun den Staatsschutz-Dienststellen der Polizei zur Bewertung und Ergänzung vor. Moscheen und salafistische Gruppierungen können verboten werden, wenn sie gegen die verfassungsmäßige Ordnung verstoßen. Das Bundesinnenministerium hatte im November die Organisation »Die wahre Religion« des Kölner Predigers Ibrahim Abou Nagie verboten. Sie galt als größtes Sammelbecken dschihadistischer Organisationen in Deutschland. AFP/nd
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