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Stille Macht, heimliche Macht
Andreas Koristka freut sich über die schöne, besinnliche, hoffentlich lang anhaltende Zeit zwischen den Regierungen
Seit der Bundestagswahl ist Deutschland praktisch regierungslos. Das Land, das so viele starke Kanzler hervorgebracht hat wie kein anderes der Welt, wird lediglich geschäftsführend von ein paar Leuten verwaltet - und das ziemlich unambitioniert. Man kann ihnen daraus keinen Vorwurf machen, denn wenn sie uns nicht freiwillig geschäftsführen würden, würde es gar keiner tun. Was wäre denn, wenn Angela Merkel morgen sagen würde, dass sie auf den ganzen Dreck keinen Bock mehr hat und wir sie mal gepflegt an ihrem Elderly-Stateswoman-Hintern lecken können? Dann würde die westliche Zivilisation implodieren!
Uns allen stünde also tief empfundene Dankbarkeit gut zu Gesicht. Zudem sollten wir genießen, dass wir nun dahinleben können, ohne ständig auf Veränderungen des Status quo gefasst sein zu müssen. Eigentlich fühlt sich doch alles gerade recht angenehm an. Sicherlich, es gibt in diesem Land viele Missstände, aber die gäbe es - so realistisch sollte man sein - mit einer echten Regierung auch. Ohne die gestaltende Hand eines Koalitionsvertrages wird sich die Lage immerhin nicht verschlechtern. Das ist doch mal was! Und dieser Zustand kann sich noch weit in das kommende Jahr ziehen! Es gab schon Aussichten, die einen weniger frohlocken ließen.
Ohne Regierung zu leben, kann auch Vorteile haben. Die Wirtschaft jedenfalls brummt. Im Grunde bestätigt sich jetzt, was die FDP all die Jahre gepredigt hat: Der Markt bleibt am besten sich selbst überlassen. Man könnte fast vermuten, dass Christian Lindner den Beweis dieser These erhoffte, als er die Jamaika-Sondierungen platzen ließ. Der Kapitalismus braucht niemanden, der ihm dusslig reinredet. Wenn man den ganzen Politik- und Demokratiequatsch einstellen würde, ließe sich sogar viel Geld sparen, was auf dem Konto eines Milliardärs viel besser angelegt wäre. Wenn man sich vor Augen führt, dass die Quandt-Familie die Parteienfinanzierung über Jahre fast allein gestemmt hat, dann erschließen sich diese Einsparmöglichkeiten erst richtig.
Klar ist aber auch, dass es irgendwann eine neue Regierung geben wird. Das garantiert schon Frank-Walter Steinmeier, der wichtigste Bundespräsident aller Zeiten, der es nicht duldet, wenn Deutschland führungslos vor sich hin dümpelt wie ein polnischer Lkw nach einer 20-stündigen Nonstop-Fahrt. Dagegen wehrt Steinmeier sich mit allen Mitteln. Er hat ja sonst auch nicht viel zu tun als Bundespräsident. Die Sache hier soll laufen, was einschließt, dass er notfalls Martin Schulz in eine Große Koalition prügeln würde. Denn ob man regiert oder nicht, kann man sich als Sozialdemokrat leider nicht aussuchen, wenn einen die amtierende Kanzlerin freundlich darum bittet.
Das Vakuum nach den geplatzten Jamaika-Sondierungen hat Steinmeier zu einem unglaublich mächtigen Mann gemacht, der nun »eine Machtbefugnis« besitzt, »wie sie zuvor kein Staatsoberhaupt hatte« (»Die Welt«). Er - und nur er allein - darf nämlich entscheiden, ob er morgens noch ein paar Minuten im Bett aushält oder gleich auf Toilette geht. Außerdem hat er die Möglichkeit, die Auflösung des Parlaments um mehrere Stunden zu verzögern. Klar, dass Martin Schulz da sofort einknicken musste, egal, was er ein paar Tage vorher der Presse erzählt hatte. Steinmeier ist auch sauer, weil er selbst einen Posten übernahm, auf den niemand Lust hatte. Warum sollte Schulz sich nun auf einmal drücken dürfen?
Und was bliebe von der SPD, wenn sie nicht mal mehr der kleine Partner der CDU wäre? Das ist doch mittlerweile ihr Markenkern. Ohne ihn wären die Sozialdemokraten ähnlich profillos wie die FDP, von der nach den Jamaika-Verhandlungen nicht mal ihr letzter prägender Charakterzug übrigblieb: die ungezügelte Lust auf nette Regierungsposten.
Es muss also wieder eine GroKo geben. Aber noch ist es nicht so weit. Genießen wir also die schöne, besinnliche Zeit zwischen den Regierungen!
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