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AfD mahnt Maier für rassistischen Tweet nur ab
Parteivorstand beschließt einstimmig Abmahnung für umstrittenen Bundestagsabgeordneten nach Äußerung über Noah Becker
Berlin. Wegen eines rassistischen Tweets über Noah Becker hat der AfD-Parteivorstand dem Bundestagsabgeordneten Jens Maier eine Abmahnung erteilt. Der Beschluss erfolgte einstimmig, wie ein Sprecher des AfD-Bundesvorstands am Montag in Berlin erklärte. Maier habe sich zudem offiziell für die Äußerung entschuldigt. Weitere Sanktionen von Seiten der Parteiführung drohen ihm damit nicht mehr.
Der aus Boris Beckers erster Ehe mit Barbara Becker stammende Noah war über Maiers Twitter-Account als »kleiner Halbneger« rassistisch beschimpft worden. Wegen dieser Beleidigung erstattet sein Anwalt Christian-Oliver Moser nach eigenen Angaben bereits am Mittwoch Strafanzeige gegen Maier und stellte Strafantrag.
Nach Angaben von Beckers Anwalt war Maier zunächst zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert worden, »um eine derartige rassistische Beleidigung in Zukunft auszuschließen«. Die für vergangenen Freitag gesetzte Frist habe dieser aber »ohne jede Reaktion« verstreichen lassen. Daher werde man »zeitnah auch die Zivilgerichte bemühen«.
Noah Becker reagierte in einem Interview gelassen. »Ich bin nicht wütend auf Jens Maier, weiß nicht einmal, wie er aussieht«, sagte er dem »Vice«-Magazin. Trotzdem sei es frustrierend, dass Menschen in Machtpositionen heute immer noch andere so beleidigen könnten. Andere machten es ihnen dann nach und das sei beängstigend.
Derartige Kommentare passierten öfter. Auf die Frage, wie häufig er als »Neger« bezeichnet werde, antwortete er: »zu häufig«. Es passiere auch ständig, »dass Leute mit dem Finger auf uns zeigen und Witze über unsere Haare machen.« Solche Menschen seien in gewisser Weise ignorant. »Wenn man aufwächst, wo nur Weiße sind, wenn man nur eine bestimmte Hautfarbe sieht, dann kennt man nichts anderes. Und hat Angst vor Fremden.« Er selbst sei stolz auf seine Hautfarbe und genauso darauf, deutsch zu sein.
Maier selbst hatte behauptet, dass ein Mitarbeiter die Äußerung verfasst habe. Der frühere Tennisstar Boris Becker hält diese Erklärung für unglaubwürdig. In einem Gastbeitrag für die »Welt am Sonntag« schrieb Becker, die Beleidigung seines Sohns sei keineswegs ein Versehen gewesen: »Das tun sie bei der AfD doch immer, das ist ihre Masche.« Gleichzeitig rief Becker zum Kampf gegen Rassismus auf.
Maier war in der Vergangenheit wiederholt durch rechte Äußerungen aufgefallen. Er gehört dem völkisch-nationalistischen Flügel der Partei um den Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke an.
Bis zu seinem Einzug in den Bundestag war Maier am Landgericht Dresden als Richter tätig. Im vergangenen Sommer sprach das Landgericht gegen Maier einen Verweis aus und entzog ihm einen Teil seiner Zuständigkeiten, weil er mit seinen politischen Äußerungen auf Facebook und auf einer AfD-Veranstaltung »dem Ansehen der Justiz allgemein und des Landgerichts Dresden im Besonderen Schaden zugefügt« habe.
Auf die Frage, ob Maier nach seinem rassistischen Tweet über Noah Becker noch Richter bleiben könne, antwortete Bundesjustizminister Heik Maas (SPD) in der »Bild«-Sendung »Die richtigen Fragen«, darüber habe er nicht zu entscheiden. »Wenn ich mir vorstelle, dass solche Leute im Namen des Volks sprechen, würde ich mich dabei nicht sehr wohl fühlen«, fügte Maas hinzu. Agenturen/nd
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