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- SYRIZA und die Europäische Linke
Hauen, stechen, verlieren
Wenn sich Europas Linksparteien im Kampf um Vormachtstellungen zerfleischen, haben sie bei Wahlen keine Chance, meint Uwe Sattler
Neu ist es nicht, das Problem für die Linken: Wie geht man damit um, wenn man in politische Verantwortung kommt, gar in Regierungsverantwortung? Was bleibt übrig von Wahlversprechen angesichts von Sachzwängen? Neu ist indes, dass dieser ewige Streit nun auch offen auf europäischer Ebene ausgetragen wird. In den Augen der französischen Parti de Gauche macht sich die griechische SYRIZA mit ihrem Premier Alexis Tsipras zum Handlanger von EU-Kommission und Währungsfonds. Dies rufe nach Ausschluss aus der Europäischen Linken (EL).
Die Schärfe der Auseinandersetzung ist überraschend, hat aber ihre Gründe. Einerseits, weil kaum ein Bündnis so heterogen ist wie die EL. Von Totalablehnung der EU über die Preisung des Nationalstaats bis zur Reformierung der EU reichen die Positionen. Damit ist Zwist programmiert. Andererseits werfen die Europawahlen 2019 Schatten voraus. Wer im Wahlkampf mit Parteien in Zusammenhang gebracht wird, die linke Ideale angeblich verraten haben, könnte selbst an Zustimmung verlieren. Und der Ausschluss der ungeliebten Partner würde dann sogar noch die eigene Stellung im Bündnis stärken. Wenn jedoch solche Spekulationen Schule machen sollten, hat die Europäische Linke schon heute verloren.
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