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Jetzt soll Scholz für die GroKo werben
Hamburger Bürgermeister übernimmt als dienstältester Parteivize kommissarisch den SPD-Vorsitz bis zum Parteitag
Berlin. Nach dem Rücktritt von Parteichef Martin Schulz und der Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. »Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben, dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren«, sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz am Dienstagabend in den ARD-»Tagesthemen«. Der NRW-Landesvorsitzende Michael Groschek sagte der »Rheinischen Post«: »Ab Mittwoch müssen die närrischen Tage auch in der SPD vorbei sein.«
Schulz hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin nominierten Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Nach einem Sturm der Entrüstung aus der SPD-Basis über Hinterzimmer-Politik will sich die Parteispitze nun an die Satzung der Partei halten. Nahles soll von einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen. Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an, ebenfalls anzutreten.
Scholz sieht Nahles durch die Querelen nicht als beschädigt an. »Nein. Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung«, sagte er in der ARD. Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. »Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird.« Er fügte hinzu: »Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden.«
Gegenkandidatin Lange versicherte in der »Rhein-Neckar-Zeitung«, dass ihre Bewerbung ernst gemeint sei. Sie hätte ihren Hut nicht in den Ring geworfen, wenn sie das Amt nicht wirklich anstreben würde. Mit Blick auf Nahles sagte Lange: »Ich glaube nicht, dass sie als Fraktions- und Parteivorsitzende in einem die Erneuerung vorantreiben kann, die die SPD so dringend braucht. Diese beiden Positionen zu trennen, hätte den Vorteil, dass wir zwei Führungspersönlichkeiten haben.«
Während Scholz erklärte, mit Nahles als neuer Vorsitzender werde es »mächtig vorangehen«, sieht die Linkspartei diese als denkbar ungeeignet für einen SPD-Neuanfang an. Die SPD müsse die grundlegende Ausrichtung ihrer Politik korrigieren, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, der »Rheinischen Post«. »Und sie braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig verkörpern. Andrea Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen der letzten Jahre in herausgehobener Position beteiligt war, wäre dafür denkbar ungeeignet.« dpa/nd
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