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- USA und Protektionismus
Krieg der Zölle
Kurt Stenger über abermals drohende Handelskonflikte
»Unfair« findet es Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Und die IG Metall rechnet mit Jobverlusten in Deutschland, nachdem US-Präsident Donald Trump klar machte, dass er mit seinen protektionistischen Vorhaben nun wirklich ernst macht. Nicht nur werden deutsche Stahlfirmen weniger in die USA exportieren, auch wird mehr Billigstahl der von den Strafzöllen betroffenen Anbieter aus aller Welt nach Deutschland kommen. Eine Spirale aus Zöllen und Gegenzöllen könnte sich herausbilden - schlecht für Länder, die besonders abhängig davon sind, dass sich ihre Produkte ungehindert auf der ganzen Welt verkaufen lassen.
Die erzürnten Reaktionen aus Deutschland und der EU sind verständlich, aber auch etwas heuchlerisch. Man greift ja selbst bisweilen zu ähnlichen Mitteln, um die heimische Wirtschaft vor Konkurrenz zu schützen, oder subventioniert Güter, die sich dann billig exportieren lassen. Vor allem rächt sich, dass zum Beispiel Deutschland Jahr für Jahr riesige Handelsbilanzüberschüsse erzielt, ohne etwas dagegen zu tun. Steigende staatliche Investitionen und höhere Löhne würden die Konjunktur nicht nur im Inland ankurbeln helfen.
Neben einem Ausgleich internationaler Ungleichgewichte braucht es wirklich faire Regeln mit Sozial- und Umweltstandards im internationalen Handel statt dem noch immer herrschenden Recht des Stärkeren. Ansonsten werden rechtspopulistische Regierungen mit ihrem Krieg der Zölle den Ton angeben. Darunter werden letztlich fast alle leiden.
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