Sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose
Berlin. Der neue Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Arbeit bringen. »Wir wollen Langzeitarbeitslose nicht von einer kurzfristigen Maßnahme zur nächsten schubsen, sondern vier Milliarden Euro bereitstellen, um Menschen eine langfristige Perspektive auf einem sozialen Arbeitsmarkt anzubieten«, sagte Heil den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Hierzu solle ein Konzept entwickelt werden, das gemeinnützige Arbeit in den Mittelpunkt stelle. Als erstes Vorhaben seiner Amtszeit nannte Heil die Schaffung eines Rückkehrrechts von Teilzeitkräften in eine Vollzeitbeschäftigung. Es seien vor allem Frauen, die in der Teilzeitfalle gefangen seien. Das Rückkehrrecht sei »ein wichtiges Instrument« zur Gleichstellung von Frauen und Männern und zur Vermeidung von Altersarmut, sagte der Minister. Heil trat zudem der Einschätzung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) entgegen, Hartz IV bedeute nicht Armut. »Die Grundsicherung liegt am Existenzminimum«, so Heil. »Die Diskussion, die der Kollege Spahn angestoßen hat, führt uns nicht weiter.« Spahns Äußerungen stießen nicht nur bei SPD, Grünen und LINKEN, sondern auch bei einigen CDU-Politikern auf Kritik. AFP/nd
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