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Lula da Silva in Haft
Ex-Präsident Brasiliens verbringt erste Nacht im Gefängnis / Politiker der Arbeiterpartei verabschiedete sich mit kämpferischer Rede
Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat seine zwölfjährige Haftstrafe angetreten. Der wegen Korruption und Geldwäsche verurteilte Politiker stellte sich am Samstagabend der Polizei und wurde anschließend ins Gefängnis nach Curitiba gebracht. Bei seiner Ankunft in der südbrasilianischen Stadt kam es zu Zusammenstößen zwischen Gegnern des Ex-Staatschefs und der Polizei. Vor seinem Haftantritt hatte sich Lula in einer kämpferischen Rede von seinen Anhängern verabschiedet.
Der frühere Präsident landete am Samstag gegen 22.30 Uhr (03.30 MESZ) an Bord eines Hubschraubers auf dem Dach der Bundespolizei-Zentrale in Curitiba, wo er nun die erste Nacht in einer knapp 15 Quadratmeter großen Zelle mit eigenem Bad verbringen sollte.
Lula hatte sich in den vergangenen Tagen einen Nervenkrieg mit der Justiz geliefert. Am Freitagabend ließ er eine Frist verstreichen, sich freiwillig zum Haftantritt zu melden. Er verschanzte sich mit Parteifreunden in dem Gewerkschaftshaus in São Bernardo do Campo. Seine Anwälte legten nochmals Rechtsmittel gegen die Haftstrafe ein, scheiterten damit aber vor dem Obersten Gericht des Landes.
Am Samstag kündigte Lula schließlich an, dass er seine Gefängnisstrafe antreten werde. Er werde dem gegen ihn erlassenen Haftbefehl folgen, obwohl er unschuldig sei, sagte er in einer Rede vor tausenden Anhängern in São Bernardo do Campo. Lula, der Brasilien von 2003 bis Ende 2010 regierte, bezichtigte Brasiliens leitenden Anti-Korruptions-Richter Sérgio Moro der Lüge. Justiz und Medien hätten ihn davon abhalten wollen, bei der diesjährigen Präsidentschaftswahl zu kandidieren, sagte der 72-Jährige.
Der linke Politiker galt bislang als aussichtsreichster Kandidat für den Urnengang im Oktober. Lula kündigte an, seine Unschuld zu beweisen und »größer, stärker« aus der Haft zurückzukehren.
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Anhänger des früheren Präsidenten versuchten zunächst, seine Inhaftierung zu verhindern, indem sie die Ausfahrt des Gewerkschaftshauses blockierten. Lula musste wieder aus seinem Auto aussteigen und in das Gebäude zurückkehren. Später bahnte er sich dann mithilfe seiner Leibwächter den Weg durch die Menge und wurde von Beamten der Bundespolizei in Gewahrsam genommen.
Der Politiker der Arbeiterpartei war im vergangenen Jahr wegen Verwicklung in einen weitverzweigten Korruptionsskandal und Geldwäsche verurteilt worden. Dem Urteil zufolge ließ sich er sich während seiner Präsidentschaft von der größten brasilianischen Baufirma OAS eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat São Paulo sowie eine große Geldsumme in bar schenken. Der Baukonzern soll im Gegenzug bei Verträgen mit dem staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras begünstigt worden sein.
Die Petrobras-Affäre erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. Zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien sind darin verwickelt. Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben. Diese zahlten wiederum Bestechungsgelder an Politiker und Parteien.
Auch gegen den amtierenden Präsidenten Michel Temer von der rechtskonservativen Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) werden Korruptionsvorwürfe erhoben. Mehrere Minister seiner Regierung mussten bereits zurücktreten. AFP/nd
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