- Politik
- Regierungschef Sarkissjan
Dutzende Festnahmen bei Protesten in Armenien
Demonstrationen gegen Wechsel des Ex-Präsidenten Sarkissjan ins Amt des Regierungschefs
Eriwan. Bei erneuten Protesten in Armenien gegen den bisherigen Präsidenten und jetzigen Regierungschef Sersch Sarkissjan sind Dutzende Demonstranten festgenommen worden. Angeführt von dem Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan versuchten am Donnerstag hunderte Menschen, den Eingang des Regierungssitzes im Zentrum von Eriwan zu blockieren, wie ein AFP-Journalist beobachtete. Die Polizei griff ein und nahm Dutzende Menschen fest.
Die Proteste in Armenien halten seit Tagen an. Am Mittwochabend gingen mehr als 16.000 Menschen im Zentrum von Eriwan auf die Straße. Sie kündigten eine landesweite Kampagne des »zivilen Ungehorsams« gegen Sarkissjan an. Dem Ex-Präsidenten wird eine Nähe zu Russland attestiert.
Sarkissjan war vergangene Woche nach zwei Amtszeiten aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Am Dienstag wurde der 63-Jährige zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt wurde und nun in Kraft trat, wird das Amt des Ministerpräsidenten deutlich aufgewertet. Die wahre Macht in der verarmten Kaukasusrepublik liegt damit bei Sarkissjan. Das Staatsoberhaupt hat dagegen künftig vorwiegend repräsentative Aufgaben.
Paschinjan hatte am Dienstag den Beginn einer »friedlichen samtenen Revolution« angekündigt. Er rief seine Anhänger auf, landesweit »revolutionäre Komitees« zu bilden.
Bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei waren am Montag den Behörden zufolge 46 Menschen verletzt worden, unter ihnen sechs Polizisten und Paschinjan. Die Demonstrationen hatten am Freitag in Eriwan begonnen. Seitdem weiteten sie sich auf die beiden Großstädte Gjumri und Wanadsor aus. AFP/nd
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