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- Afrika-Reise des Außenministers
Maas ohne neue Konzepte
Martin Ling über die erste Reise des Außenministers nach Afrika
Äthiopien und Tansania: So lautete die Wahl von Außenminister Heiko Maas für seine erste Afrika-Reise. Neben historischen Gründen - Tansania firmierte von 1885 bis 1918 als Deutsch-Ostafrika - und engen entwicklungspolitischen Beziehungen in der Gegenwart war Maas’ Route vor allem der Stärkung des Multilateralismus geschuldet: In Tansania ist die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC) angesiedelt, in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba sitzt die Afrikanische Union (AU). Ob EAC oder AU - beide haben den Anspruch, die regionale Integration zu vertiefen, um damit die Entwicklung anzukurbeln. Die AU hat sich sogar eine »Agenda 2063« gegeben. Bis dahin soll nach europäischem Vorbild der Kontinent mehr und mehr verzahnt werden - vom panafrikanischen Pass bis zur angestrebten Freihandelszone.
Von Deutschland hat Afrika dabei substanziell wenig zu erwarten. Zwar fehlt es nicht an Konzepten - vor dem G20-Gipfel in Hamburg im Vorjahr legten nicht nur das Entwicklungsministerium, sondern auch Kanzleramt, Finanz- und Wirtschaftsministerium Afrika-Konzeptpapiere vor -, doch viel ist daraus nicht geworden. Das ist zumindest in Teilen besser so. Denn die handelspolitische Ausrichtung Deutschlands geht mit jener der dort federführenden EU konform, die mit den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) plant, den afrikanischen Markt mittels Liberalisierung weiter für europäische Unternehmensinteressen zuzurichten: Die EAC ist dabei ein Vertragspartner. Und die wehrt sich, weil sie zu Recht fürchtet, dass das EPA in seiner gegenwärtigen Form die zarten Pflänzchen von Verarbeitungsindustrien in Ostafrika mit ziemlicher Sicherheit zum Verwelken bringen wird. Maas sparte dieses Thema bei seinem Besuch aus. Er weiß, warum.
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