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Flug-Elche unter sich
Kurt Stenger über den EU-USA-Subventionsstreit um Airbus und Boeing
Subventionen? Das sind immer die anderen! So sehen es Regierungen, wenn es darum geht, selbst etablierte Großunternehmen im eigenen Land so zu unterstützen, dass es nicht nach unzulässigen Milliardensubventionen, sondern nach notwendigen Beihilfen aussieht. Durchaus kreativ erfinden die Staaten immer neue Fördermaßnahmen - und kritisieren andere Staaten, die es genauso machen. Denen aber wird schlimmste Wettbewerbsverzerrung vorgeworfen, die Umsätze und viele Jobs kostet. Die größten Kritiker der Elche sind eben bisweilen selber welche.
Bestes Beispiel ist der Streit zwischen der EU und den USA um die Subventionen für die Flugzeugriesen Airbus und Boeing. Beide Seiten überziehen sich seit Jahren mit Klagen und Gegenklagen vor WTO-Schiedsausschüssen - und sind meist erfolgreich. Die Folgen sind aber gering, da die WTO keine Strafen verhängen kann und seit Jahren immer mehr an Bedeutung verliert, so dass sich kaum jemand an die Empfehlungen hält.
Schon zu Zeiten des multilateralen GATT war Freihandel letztlich eine Machtfrage zwischen Staatengruppen. Heute, wo mit Donald Trump der ganz plumpe Nationalprotektionsmus zurückkehrt, verschärft sich dies noch. Die USA und die EU spielen aber in einer Liga und neutralisieren sich weitgehend - das macht der Fall Airbus-Boeing eben auch deutlich.
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