Iran: Keine Gespräche mit Israel
Teheran weist Gerüchte über Abzug aus Syrien zurück
Iran hat Berichte zurückgewiesen, wonach das Land angeblich mit Israel über Syrien verhandelt haben soll. Es handele sich um »Nachrichtenfälschungen«, sagte Bahram Qassemi, der Sprecher des iranischen Außenministeriums am Montag. Die Behauptung sei »grundsätzlich falsch«, die Öffentlichkeit solle von den Verbrechen Israels an den Palästinensern abgelenkt werden.
Der Bericht über angebliche »indirekte Verhandlungen« zwischen den zwei Staaten wurde zunächst von der saudischen Internetzeitung Elaph verbreitet und zügig von israelischen Medien, von Medien der syrischen Opposition und der saudischen Zeitung Al-Shark al-Awsat in London unterfüttert und weiterverbreitet. Danach sollen sich »Geheimdienstbeamte« in einem Hotel in der jordanischen Hauptstadt Amman getroffen haben. Iran habe angeblich zugestimmt, sein Militär aus Syrien abzuziehen.
Die Darstellung ist unwahrscheinlich, da Iran wiederholt darauf verwiesen hat, dass man Syrien mit Militärberatern bei der Koordinierung, Aufklärung und dem Kampf gegen den so genannten »Islamischen Staat« und ähnlichen terroristischen Kampfgruppen zur Seite stehe. Teheran sei damit einem offiziellen Hilfeersuchen der syrischen Regierung nachgekommen und Iran werde so lange sein Personal in Syrien belassen, solange die syrische Regierung das wolle. Beide Länder sind seit 1979 durch ein entsprechendes Abkommen miteinander verbunden. Reguläre iranische Militärbasen, wie von Israel behauptet, gibt es in Syrien nicht.
Die israelische Führung sieht in Iran einen Erzfeind, weil das Land beharrlich die völkerrechtswidrige Besatzungspolitik Israels kritisiert und andererseits seit dem Einmarsch der USA in den Irak (2003) seinen Einfluss in der Region erheblich ausgeweitet hat. Angesichts der jüngsten Erfolge der syrischen Armee und deren Verbündeten (Russland, Iran, Hisbollah) um Damaskus und in anderen Teilen Syriens drängt Tel Aviv seine westlichen Verbündeten und Russland, Iran zu stoppen.
Bei dem angeblichen Treffen zwischen Iran und Israel in Jordanien dürfte es sich eher um eine von Israel an ausgewählte Medien lancierte Darstellung handeln, die den israelischen Forderungen nach so genannten »roten Linien« für Iran in Syrien entspricht. Eine solche »rote Linie« ist das bei den Astana-Gesprächen zwischen Russland, Jordanien und den USA vereinbarte Deeskalationsgebiet im Südwesten Syriens in den Provinzen Deraa und Qunaitra.
Die syrische Armee rückt aktuell Richtung Südwesten nach Deraa vor und hat die bewaffneten Gruppen dort durch den Abwurf von Flugblättern aufgefordert, die Waffen niederzulegen. Erklärtes Ziel der Armee ist es, »jeden Teil des Landes wieder zu befreien«.
Der stellvertretende russische Außenminister Michail Bogdanow erklärte am Dienstag gegenüber Interfax, die Garantiemächte des Deeskalationsgebietes Deraa und Qunaitra - Russland, USA und Jordanien - würden in Kürze über die Lage des Gebietes beraten: »Je eher desto besser.«
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