- Politik
- Seenotrettung auf dem Mittelmeer
Sie wollen retten, aber sie können nicht
Auf dem Mittelmeer ertrinken weiter Menschen. Trotzdem wird die zivile Seenotrettung erschwert
In Valletta, einer ockerfarben getönten, von der Sonne versengten und ausgetrockneten Stadt an der Küste von Malta, befindet sich eine schon etwas heruntergekommene Werft. Die letzten Sonnenstrahlen des Tages setzen die rostzerfressenen Kräne in Szene. Unter ihnen schaukelt die Sea-Eye sanft in den Wellen des Hafenbeckens. In einem vorigen Leben war das Schiff unter dem Namen Sternhai Teil der sozialistischen Fischfangflotte der Deutschen Demokratischen Republik, 2015 wurde es von einem Regensburger Verein gekauft und für den Zweck der Seenotrettung umgerüstet. Seit zwei Jahren geht die Sea-Eye auf Fahrt vor der afrikanischen Küste und rettet Geflüchtete, die auf ihrer lebensgefährlichen Reise in Seenot geraten sind.
Zwei Wochen lang war die zehnköpfige Besatzung im April vor Libyen im Einsatz. Es war die erste Mission des Rettungsschiffes in diesem Jahr. Den Winter und Frühling über war das Schiff zu Ausbesserungsarbeiten in der Werft.
Seit dem Beginn der Missionen im April 2016 hat die Organisation Sea-Eye nach eigenen Angaben über 13 000 Menschen gerettet. Die erste Mission im Jahr 2018 lief demgegenüber ziemlich ereignislos. Das Wetter war stürmisch, nur an einem einzigen Tag erlaubte die raue See das Ablegen von der Küste Libyens. An solchen Tagen rechnen die Seenotretter mit vielen Schiffen. Oft harren Geflüchtete wochenlang an der Küste aus, wenn die Bedingungen dann gut sind, die See ruhig ist und ein ablandiger Südwind die Boote nicht gleich wieder an Land treibt, treten meist viele Menschen gleichzeitig die gefährliche Reise über das Mittelmeer an.
Doch auch an diesem einen klaren Tag gelang der Sea-Eye kein Rettungseinsatz. Die Freiwilligen der Nichtregierungsorganisation (NGO) suchten den ganzen Tag lang die Wasseroberfläche mit ihren Ferngläsern ab. Doch statt langsam treibender Flecken am Horizont, wie sich in Seenot geratene Boote von Geflüchteten meist zeigen, erscheint plötzlich ein sich schnell nähernder grauer Punkt im Sichtfeld des Rettungsschiffes.
Konfrontation mit der Küstenwache
Es ist ein Schiff der libyschen Küstenwache. Unruhe bricht auf der Brücke der Sea-Eye aus. Immer wieder hat es Konfrontationen zwischen der libyschen Küstenwache und verschiedenen NGOs gegeben, zuletzt hatte diese ein Schiff der katalanischen Seenotrettungsorganisation Open Arms mit Schüssen bedroht. »Zusammenstöße mit der libyschen Küstenwache gab es schon, seit die ersten Hilfsorganisationen das Mittelmeer erreicht haben. Das ist an sich nichts Neues«, berichtet David Haterie, der die Mission der Sea-Eye als Sanitäter begleitet hat. Doch diesmal haben die Libyer ein anderes Ziel, als die Seenotretter einzuschüchtern. Das Schiff passiert die Freiwilligen in südöstlicher Richtung und nimmt Kurs auf die Hafenstadt Tripolis. Als das Boot näher kommt, entdecken die Freiwilligen, dass auf dem Deck etwa 100 Menschen zusammengedrängt stehen. Sie wurden auf offener See an der Flucht nach Europa gehindert und werden nun von der Küstenwache zurück nach Libyen gebracht. Zurück in ein Land, das EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als »Hölle für Flüchtlinge« bezeichnet hat und dessen Asylgefängnisse das Auswärtige Amt mit »Konzentrationslagern« vergleicht.
In die libysche Hölle
Trotzdem werden solche Rückführungen nach Libyen immer häufiger, die Europäische Union unterstützt die libysche Küstenwache. Bis zu einer Million Geflüchtete und Migranten halten sich derzeit nach Schätzungen der Bundesregierung in Libyen auf. Die meisten von ihnen wollen nach Europa übersetzen. Die EU will sie schon in Libyen aufhalten, setzt dabei auch auf zweifelhafte Helfer und lässt sich das Ganze einiges kosten. Über 46,3 Millionen Dollar werden bereitgestellt, um in Libyen Lagezentren für Marine und Seepolizei einzurichten und um den Grenzschutz auszubilden. Das geht aus einer Anfrage der Linkspartei an die EU-Kommission hervor.
Neeske Mannbeck ist eine der Freiwilligen auf der Sea-Eye. Sie betrübt die Entwicklung sichtlich: »Ich habe die ganze Zeit einen Satz im Ohr, den ich mal von einem Geflüchteten gehört habe. Er sagte, er würde lieber auf dem Mittelmeer sterben, als zurück nach Libyen gebracht zu werden.«
Ein Bericht der deutschen Botschaft in Niger an das Bundeskanzleramt Anfang des Jahres beschreibt eindrücklich, was mit Menschen passiert, die von der Küstenwache aufgegriffen und zurücktransportiert werden. Die Diplomaten berichten, Schlepper würden Migranten häufig in »Privatgefängnissen« einsperren: »Exekutionen nicht zahlungsfähiger Migranten, Folter, Vergewaltigungen, Erpressungen sowie Aussetzungen in der Wüste sind dort an der Tagesordnung. Augenzeugen sprachen von exakt fünf Erschießungen wöchentlich in einem Gefängnis - mit Ankündigung und jeweils freitags, um Raum für Neuankömmlinge zu schaffen.«
Heikle Position der Retter
Trotz solch eindringlicher Berichte wird die Kooperation zwischen den europäischen Behörden und Libyen zum Zwecke der Abwehr von Geflüchteten intensiviert. Ein wichtiger Baustein darin, Geflüchtete noch in libyschen Hoheitsgewässern abzufangen, ist die zentrale Seenotrettungsstelle in Rom (MRCC Rom). Diese koordiniert alle Rettungen auf dem Mittelmeer. Wenn Informationen über einen Notfall vorliegen, entscheidet diese Stelle, welche Schiffe an den Ort des Geschehens fahren und die Rettung übernehmen sollen. Falls nötig, schickt die Zentrale dann auch andere Schiffe zur Verstärkung und bestimmt, wohin die Geborgenen gebracht werden sollen.
Mitte April erfuhr die Sea-Eye von einem Seenotrettungsfall. Das Schiff befand sich nah an der Rettungsstelle, trotzdem übergab das MRCC Rom den Einsatz an die libysche Küstenwache. Die Seefuchs, ein anderes Rettungsschiff, wurde einige Tage später von der Koordinierungsstelle in Rom aufgefordert, sich von einer Rettungsstelle fernzuhalten. Die libysche Küstenwache sei unterwegs. »Wir halten uns auf ihre Anweisung acht Seemeilen von der Position des Rettungseinsatzes fern. Ich hoffe, wir riskieren mit dieser Entscheidung keine Menschenleben«, schreibt der Kapitän der Seefuchs an die Rettungsstelle in einer den Einsatz betreffenden Mail, die dem »nd« vorliegt.
Die Kooperation zwischen Libyen und Europa bringt die Retter in eine heikle Position. Sie müssen sich, um nicht straffällig zu werden, den Weisungen des MRCC beugen. Auf dem Schiff wird während der Mission immer wieder heiß diskutiert: Was passiert, wenn Menschen an Bord genommen worden sind und die Rettungsstelle ordnet die Übergabe an ein libysches Schiff an? Fährt die Crew dann trotzdem Richtung Europa und riskiert damit, von den Libyern attackiert oder von Italien verurteilt zu werden? Eine solche Entscheidung bedeutet meist auch die Beschlagnahmung des Schiffes durch die italienischen Behörden. Oder werden die Menschen, die sich schon sicher glaubten, zurück an die Küstenwache gegeben, dafür aber das eigene Schiff gesichert und die Möglichkeit, weiterhin Rettungen fahren zu können? Bei solchen Übergaben kommt es regelmäßig zu dramatischen Szenen, die Geflüchteten springen oft lieber zurück ins Wasser, als sich auf ein libysches Schiff zu begeben. »Wir befinden uns hier im Auge des Sturms einer Asylpolitik, die wir selber nicht gemacht haben«, sagt Flo Sandwärmer, an Bord verantwortlich für die Wachführung. »Hier draußen habe ich oft das Gefühl, nur falsche Entscheidungen treffen zu können.«
Hilfe wird gefährlicher
Während die Seenotretter diskutieren, macht die Europäische Union Ernst mit ihrem Vorhaben, immer mehr Kontrolle an den zerfallenen libyschen Staat abzugeben. »Das erschwert die Bedingungen für uns Retter enorm«, sagt Joachim Ebeling, der die Mission als Kapitän geleitet hat. »Rettungen werden immer gefährlicher.« Hinzu kommt die Kriminalisierung der Rettungseinsätze durch die europäischen Behörden, ein gesunkenes mediales Interesse und abebbende Spendengelder. Das führt dazu, dass aktuell nur ein bis vier Schiffe privater Rettungsorganisationen vor der libyschen Küste patrouillieren. Letzten Sommer waren es noch mehr als zehn.
Die Folgen dieser Politik sind tödlich. Es kommen zwar deutlich weniger Migranten über das Meer, der Bericht der Internationalen Organisation für Migration zählt 6161 Ankünfte in Italien im ersten Quartal dieses Jahres. Im vorigen Jahr waren es im gleichen Zeitraum 16 238 Ankünfte. Die Zahl der Toten unterscheidet sich jedoch geringfügig. 498 Tote 2017 und 358 Tote 2018. Das heißt: 2017 ist jeder 32. Mensch bei der Überquerung gestorben, 2018 ist es bisher jeder 17. Die Todesrate hat sich beinahe verdoppelt.
Dokumentieren, was hier geschieht
Die Ausweitung der Aktivitäten der libyschen Küstenwache hat das Sterben im Mittelmeer also keineswegs beendet - im Gegenteil. Die Einheiten gefährden immer wieder die Einsätze der privaten Rettungsorganisationen.
Die Crew der Sea-Eye zeigt sich nach ihrem ersten Einsatz im neuen Jahr enttäuscht, Joachim Ebeling hatte nicht das Gefühl, viel ausrichten zu können: »Wir müssen einen bestimmten Abstand zur libyschen Küste halten. Dadurch sind die Libyer schneller als wir. Wenn wir ankommen, hat die Küstenwache mit ihren schnellen Booten die Menschen oft schon abgeborgen.«
Aufgeben wollen die Seenotretter aber nicht. »Wir werden hier auf jeden Fall weitermachen«, sagt Julian Scharf, der als Rettungsleiter an Bord war. »Es ist wichtig, dass wir weiterhin dokumentieren, was hier passiert. Das kann außer uns niemand.«
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