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- Europawahl 2019
Steve Bannon plant rechtpopulistische Revolte in Europa
Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump will mit rechter Stiftung EU-Wahl im kommenden Jahr beeinflussen
Washington. Der frühere Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, Steve Bannon, will mit einer neuen Stiftung die EU-Wahl im kommenden Jahr beeinflussen. Die Organisation mit dem Namen Die Bewegung werde ihren Hauptsitz in Brüssel haben und europäische Rechtspopulisten unterstützen, berichtete das US-Nachrichtenportal »The Daily Beast« am Freitagabend unter Berufung auf Bannon. Der ultranationalistische Publizist will damit auch der eher linksliberalen Stiftung des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros den Kampf ansagen.
Konkret soll die geplante Organisation Rechtspopulisten in der EU, die nicht über einen großen Apparat verfügen, in Form von Umfragen, Analysen und Beratung unter die Arme greifen, wie es in dem Bericht heißt. Vor der Europawahl im Jahr 2019 werde sie zehn Mitarbeiter einstellen.
Bannon rechnet bei der Wahl nach eigenen Worten mit einem Sieg der Rechtspopulisten. »Rechtsstehender populistischer Nationalismus wird geschehen. Er wird regieren«, sagte er laut »The Daily Beast«. Dank der rechtspopulistischen Bewegungen werde es in Europa »individuelle Nationalstaaten mit ihren eigenen Identitäten, ihren eigenen Grenzen« geben.
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Im Vorfeld habe er bereits Gespräche mit Vertretern rechter Parteien in der EU geführt, darunter mit dem Briten Nigel Farage, Gründer der United Kingdom Independence Party (Ukip), und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban. Zudem habe er mit Vertretern des früheren Front National (FN) von Marine Le Pen in Frankreich sowie der rechtsnationalen Regierungspartei PiS in Polen gesprochen.
Mit seiner geplanten Stiftung orientiert sich Bannon nach eigenen Angaben an dem US-Milliardär Soros, dessen eher linksliberale Stiftung Open Society schon länger in Europa aktiv ist. »Soros ist brillant«, sagte Bannon »The Daily Beast«. »Er ist der Teufel, aber er ist brillant.«
Medienberichten zufolge hatte sich Bannon während Trumps Großbritannien-Besuchs vor einer Woche in London aufgehalten. Dort habe Trumps früherer Vertrauter in einem Fünf-Sterne-Hotel Vertreter rechtsgerichteter Bewegungen in Europa empfangen. »Es war ein solcher Erfolg, dass wir anfangen werden, Personal zu rekrutieren«, kommentierte Bannon die Treffen laut »The Daily Beast«.
Insbesondere das Regierungsbündnis in Italien aus der fremdenfeindlichen Lega und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung ermutigt Bannon nach eigenen Angaben. »Italien ist das schlagende Herz der modernen Politik«, sagte er dem US-Nachrichtenportal. »Wenn das dort funktioniert, kann es überall Erfolg haben.«
Der ultranationalistische Publizist Bannon war drei Monate vor der US-Präsidentschaftswahl 2016 von Trump zu seinem Wahlkampfleiter ernannt worden. Er prägte die nationalistische und populistische Kampagne des heutigen US-Präsidenten. Nach Trumps Amtsantritt im Januar 2017 wurde Bannon Chefstratege im Weißen Haus, blieb aber nicht lange auf diesem Posten. Im August wurde er entlassen.
Bannon kehrte daraufhin auf seine Chefposition bei dem rechtsgerichteten Internetportal »Breitbart News« zurück. Auch diesen Job verlor er zu Jahresbeginn - als Folge des Wirbels um ihm zugeschriebene Äußerungen in dem Enthüllungsbuch »Feuer und Zorn« des Journalisten Michael Wolff.
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