Trumps plötzliche Iran-Idee
Kühle Zurückhaltung in Teheran, auch weil die Embargomaschinerie weiterläuft
Seine kapriziösen außenpolitischen Robinsonaden gehören inzwischen zum Markenkern der Politik des US-Präsidenten Donald Trump. Dabei spielt es kaum eine Rolle, ob er mit Jean-Claude Juncker, Kim Jong Un oder Wladimir Putin spricht - ohne spektakuläre Aussagen geht es niemals aus. Und er kommt alles in allem stets recht gut dabei weg. Ob dies Trump hoffen ließ, von den von ihm ansonsten verachteten öffentlichen Medien der USA freundlich begleitet zu werden, wenn er plötzlich die Iran-Karte zückt?
»Ich bin jederzeit zu einem Treffen mit der iranischen Führung bereit, ohne Vorbedingungen«, hatte Trump am Montag in Washington während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Giuseppe Conte zum Besten gegeben. Der italienische Regierungschef hatte wohl, den verabredeten EU-Standpunkt in der Iran-Frage wiedergebend, Trump zum Überdenken seines kompromisslosen Konfrontationskurses gegenüber Teheran aufgefordert.
Mehr als Unverständnis hat Trump allerdings nicht erfahren. Der eigene Stab ersuchte ihn unmittelbar danach zurückzurudern. Außenminister Mike Pompeo durfte es gleich selbst übernehmen, und er tat es mit Worten, dass den Trump-Ausrutscher in Teheran keiner mehr mit einem Dialogangebot verwechseln konnte. So wie einst George Bush jun. gern mit präzisem politischen Wortschatz fremdelte und lieber vom »Reich des Bösen« fabulierte, flüchtete sich nun auch Pompeo in alttestamentarische Beschimpfungen. Teheran müsse sich, wird Pompeo von dpa zitiert, zu grundlegenden Änderungen des Verhaltens gegenüber dem eigenen Volk bekennen und sein »bösartiges« Verhalten im Nahen Osten beenden.
Zudem müsse die Islamische Republik dem Ziel zustimmen, ein Abkommen zu schließen, das die Entwicklung von Atomwaffen »tatsächlich« verhindere, sagte Pompeo dem Sender CNBC. Dann sei Trump zu den Gesprächen bereit. Dies ist reine Rabulistik oder, einfach gesagt, Dummenfang. Denn genau das Geforderte hat Iran getan, in einem Vertrag fixiert, den die USA mit ausgehandelt und gegengezeichnet haben und der von dem dafür am meisten qualifizierten Gremium, der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), für wirkmächtig befunden wird. Die IAEA kontrolliert das sogenannte Iran-Atom-Abkommen auch und bescheinigt Teheran, sich bislang an die Vereinbarungen gehalten zu haben.
Doch Trump focht das bekanntlich nicht an. Er unterstellte sachkenntnisfrei einfach das Gegenteil, frenetisch beklatscht von Israel und Saudi-Arabien, denen keine Behauptung zu platt ist - Hauptsache, sie schürt den Kriegskurs gegen Iran. Pompeo hatte Iran auch vorgeworfen, seinen Einflussbereich in arabischen Nachbarländern wie Jemen und Syrien auszuweiten. Auch das kann man mit mindestens ähnlicher Berechtigung andersherum sehen; ist es doch Washingtons Hauptverbündeter Saudi-Arabien, ohne dessen unheilvollen islamischen Fundamentalismus es wohl keinen dschihadistischen Krieg in Syrien gegeben hätte und der seit Jahren einen verheerenden Krieg gegen das Nachbarland Jemen führt, um eine ihm genehme Regierung an die Macht zurückzubomben.
In Teheran hat man folglich abgewinkt, ohne sich groß zu echauffieren. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif ließ mitteilen, »Drohungen, Sanktionen und PR-Stunts werden nicht funktionieren«. Stattdessen sollten die USA es mit Respekt für die Iraner und für internationale Verpflichtungen versuchen. »Die USA können sich nur selber dafür verantwortlich machen, sich zurückgezogen und den Tisch verlassen zu haben.«
Erst am Mittwoch zeigte sich übrigens, wie erpresserisch die USA auch gegenüber dem Rest der Welt weiterhin ihre Anti-Iran-Politik durchsetzen. Aus Herzogenaurach in Bayern wurde bekannt, dass die Sportartikel-Firma adidas alle Verträge mit iranischen Sportverbänden aufkündigt, die sie erst im Dezember nach Beendigung der internationalen Embargomaßnahmen gegen Iran geschlossen hatte. Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur ISNA vom Dienstag erklärte Adidas in einem Schreiben an den iranischen Fußballverband, dass sich das Unternehmen wegen der erneuten US-Sanktionen für diesen Schritt entschieden habe, um seine Geschäfte in den USA nicht zu gefährden.
Dem deutschen Außenminister Heiko Maas sollten dabei die Ohren klingen. Er selbst hatte nach einem Treffen der EU-Außenminister wirksame Schutzmaßnahmen in Aussicht gestellt für jene Unternehmen aus dem EU-Raum, die wieder normal ins Iran-Geschäft einsteigen wollen. Ganz besonders sollte dies für jene gelten, die mit ausschließlich nichtstrategischen Waren handeln. Sportschuhe sollten wohl dazu gehören. Adidas hat aber wohl in das Maas-Wort wenig Vertrauen gehabt.
Den Ausschlag mag gegeben haben, dass es vorige Woche auch noch Post aus den USA gab. US-Republikaner haben einem Bericht des Nachrichtenportals t-online zufolge die Bundesregierung in einem Brief davor gewarnt, Washingtons Strafmaßnahmen gegen Iran zu untergraben. Versuche zur Umgehung der Sanktionen seien als »besonders beunruhigend« anzusehen, stehe in dem Schreiben an die deutsche Botschaft in Washington. Zu den Unterzeichnern gehören die ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Ted Cruz und Marco Rubio. Die britische und die französische Botschaft sollen ähnliche Schreiben erhalten haben. Aber vielleicht hat Trump von alldem ja nichts gewusst, als ihm die Blitzidee kam, mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani sprechen zu wollen, worüber auch immer.
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