- Berlin
- Zusätzlicher Feiertag
Entscheidet mal den Feiertag
Martin Kröger über die Debatte in der Koalition zum freien Tag
Dass Berlin einen zusätzlichen Feiertag bekommt, steht außer Frage. Doch wann er kommt und welcher es am Ende sein wird, ist unklar. An Vorschlägen für einen zusätzlichen Feiertag mangelt es bekanntlich nicht: Es konkurrieren der 27. Januar (Tag der Opfer des Nationalsozialismus anlässlich der Befreiung von Auschwitz 1945), der 8. März (Frauenkampftag), der 18. März (Märzrevolution 1848), der 8. Mai (Tag der Befreiung vom Faschismus 1945), der 17. Juni (Arbeiterrevolte und Streiks in der DDR 1953) und der 31. Oktober (Reformationstag) - gut möglich, dass es noch mehr Vorschläge gab, die hier nicht erwähnt sind.
Befremdlich ist nicht die Vielzahl der historisch gut begründeten Vorschläge, sondern die Art und Weise, wie die rot-rot-grüne Koalition, die einen solchen Feiertag im Abgeordnetenhaus bestimmen könnte, damit umgeht. Statt sich vertraulich auf einen gemeinsamen Vorschlag zu verständigen, eiern SPD, Linkspartei und Grüne bei dem Thema seit Wochen herum. Wobei sich die Koalitionäre immer wieder mit neuen medialen Spitzen gegenseitig ansticheln.
So schwer dürfte die Qual der Feiertagswahl doch gar nicht sein. Einen zusätzlichen freien Tag werden die meisten Berlinerinnen und Berliner in jedem Fall begrüßen. Da ist dem Mitte-links-Bündnis eine gute Nachricht sicher. Dass es bislang keine Entscheidung gibt und sich das Ganze zur Hängepartie entwickelt, könnte fälschlicherweise auf die aktuelle parlamentarische Sommerpause zurückgeführt werden.
Nur: In anderen Bereichen läuft die Regierungsmaschinerie fleißig weiter. So traf sich unlängst der Koalitionsausschuss, das zentrale Abstimmungsgremium der Koalition, auch der Senat ist handlungsfähig.
Es beschleicht einen vielmehr der Verdacht, dass die Koalitionäre zu einer gemeinsamen Entscheidung bezüglich der Feiertagsregelung offenbar nicht mehr fähig sind. Oder warum wird das nicht endlich mal entschieden?
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