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- Debatte nach Chemnitz
Gesagtes und Nichtgesagtes
Stephan Fischer zu zwei Äußerungen zu Chemnitz
Provozieren, abtauchen, dann behaupten, falsch verstanden worden zu sein, und damit die Verantwortung für das vermeintliche »Missverständnis« auch noch auf die Empfänger abzuwälzen - Hans-Georg Maaßen hält sich dieser Tage mit seinen Äußerungen exakt an jenen kommunikativen Leitfaden, der bisher politischen Akteuren wie Trump oder aus der AfD vorbehalten war. Und so sollte man Maaßens Worte nun auch immer auf ihre beiden unterschiedlichen Adressaten abklopfen. Wahrscheinlich wird er im Innenausschuss irgendeine lahme und nichtssagende Erklärung vorlegen, wie und warum er »falsch verstanden« worden sei. Desto lahmer, desto besser in Richtung der anderen Adressaten und für sie - nämlich jener, die ihm in seiner Melange aus Verharmlosung und Medienschelte zustimmen, die Maaßen selbst weiter befeuert. Nein, hier will jemand nicht beschreiben - Informationen dafür hatten er und sein Amt ja gar nicht genug -, hier will jemand Stimmungen beeinflussen und drehen. In Richtung jener Partei, mit deren Spitzenpersonal er viel öfter sprach, als er selbst von sich aus zugegeben hat.
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat nun bestätigt, dass er während seiner Regierungserklärung zu Chemnitz (»kein Mob, keine Hetzjagd«) schon von einem Angriff auf eine SPD-Gruppe wusste. Er hätte seine Rede aber dennoch so gehalten, »weil Demokraten durch Wortwahl zur Beruhigung beitragen« sollten. Aber gerade Nichtgesagtes ist in beiden Fällen beunruhigend.
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