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Lauterbach erwägt GroKo-Rückzug
SPD-Politiker: Niederlage in Bayern liege auch am »Riesenstreit« in Berlin / Gabriel für Fortbestand der Großen Koalition
Berlin. Nach der Wahlpleite der SPD in Bayern hat der Gesundheitspoltiker Karl Lauterbach einen Rückzug aus der Großen Koalition in Erwägung gezogen. Die Niederlage der Sozialdemokraten im Freistaat liege auch im »Riesenstreit« der Koalitionäre in Berlin begründet, der immer wieder von der CSU ausgegangen sei, erklärte er am Dienstag im ARD-»Morgenmagazin«.
»Wenn es nicht besser wird, hallo, dann machen wir auch nicht weiter.« Es wäre aber falsch, schon vor der Landtagswahl in Hessen Konsequenzen zu ziehen. Der dortige SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel habe über Jahre gute Oppositionsarbeit gemacht und bei der Wahl echte Chancen. »Das darf jetzt nicht vergeigt werden.«
In Bayern hatten die Sozialdemokraten mit Verlusten von rund elf Punkten ihr Ergebnis von 2013 halbiert. Damit landeten sie bei der Abstimmung am Sonntag bei 9,7 Prozent.
Der nordrhein-westfälische SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty hat sich ebenfalls kritisch über den Fortbestand der Großen Koalition geäußert. »In den nächsten Monaten muss sich sehr viel verbessern, damit der SPD-Parteitag auch für die zweite Hälfte dieser Legislaturperiode grünes Licht geben kann«, teilte Kutschaty in der »Rhein-Neckar-Zeitung« mit. Den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte er: »Stand heute gibt es in der SPD keine Mehrheit mehr für die Große Koalition. Parteichefin Andrea Nahles und Vizekanzler Olaf Scholz müssen sich anstrengen, das zu drehen.« Es gebe nicht mehr so viele Gründe, »die für die Große Koalition sprechen«.
Der ehemalige Parteichef Sigmar Gabriel vertritt indes eine andere Meinung. »Eine neue Regierungskrise auszulösen, weil man die Brocken hinschmeißt, macht Deutschland bestimmt nicht stabiler«, sagte Gabriel der »Bild«-Zeitung. Er rate dazu, »diesen Denkzettel zu akzeptieren und die richtigen Konsequenzen zu ziehen.« Das heiße »vor allem erst mal, besser zu regieren. Es gibt ja genug zu tun.«
Der Ausgang der Wahl im Freistaat sei eine Quittung für den Regierungsstil in Berlin, so Gabriel weiter. »Dieser Irrsinn mit dem Streit zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer hat doch alles überdeckt. Wer so miteinander umgeht, muss sich nicht wundern, wenn die Wähler in Scharen davonlaufen.« Agenturen/nd
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