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René Heilig zur NATO-Großübung und schwindender Neutralität
»Trident Juncture«, die gerade in und vor Norwegen begonnene Großübung der NATO, wird keinesfalls von politischer Klugheit geleitet. Solch Machtgehabe, verbunden mit Hochrüstung, ist - egal wo es stattfindet - kein Beitrag, um in Europa sicherheitspolitische Differenzen abzubauen. Da nützt es nichts, wenn man im Brüsseler Allianzhauptquartier behauptet, das Kriegsspiel sei gegen niemanden gerichtet. Ein Blick auf die Karte genügt, um zu erkennen: Lediglich ein Anlieger der Region ist nicht einbezogen. Da taugt auch das »Argument« nichts, dass Moskau vor allem mit der Krim-Besetzung einen Vorwand für die NATO-Operation bietet.
Klar, Russland gehört ja nicht zur NATO, könnte man einwenden. Doch das gilt ebenso für Finnland und Schweden. Beide Staaten verstärken mit ihrer Teilnahme einen Trend. Sie rücken de facto immer mehr von ihrer erklärten sicherheitspolitischen Neutralität ab. Warum aber scheut man in Helsinki und Stockholm die letzte, sinnvollerweise gemeinsam zu vollziehende NATO-Beitrittskonsequenz? Weil Russland mit nicht näher qualifizierten Konsequenzen droht? Wohl kaum. Die Regierungen zögern, weil nicht sicher ist, wie ein NATO-Beitritt bei der Mehrheit der jeweiligen Bevölkerung ankommt. Anders als in Polen oder den baltischen Staaten sind viele Schweden und Finnen nicht geneigt, sich - im Wortsinn - mit Haut und Haaren einer zunehmend abenteuerlichen Politik zu unterwerfen, die zum Gutteil von einem Mann diktiert wird, der Donald Trump heißt.
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