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LINKE holt ihr bisher stärkstes Ergebnis bei einer Hessen-Wahl
Linkspartei schneidet vor allem in den Großstädten stark ab / Feiks: Andere Mehrheiten waren zum Greifen nah
Es dauert eine gute Stunde, bis sich LINKEN-Parteichefin Katja Kipping in den sozialen Netzwerken zum Ausgang der Landtagswahl in Hessen äußerte. »Wir ziehen gestärkt in den Landtag ein«, kommentierte Kipping die aktuellen Hochrechnungen, wonach die LINKE etwa sechs Prozent der Wählerstimmen erreicht.
Doch schon in diese erste Reaktion der Parteivorsitzenden mischt sich Nachdenklichkeit. »Wir müssen uns dennoch fragen, warum wir nicht mehr werden & die SPD muss sich fragen, wie sie ihre babylonische Gefangenschaft in der Merkel-Regierung beenden will.« Während die Aussage zu den Sozialdemkoraten noch als typische Äußerung über sie politische Konkurrenz zu verstehen ist, zwingt die Aussage zum Zustand der eigenen Partei zur Selbstkritik.
Zwar gelang der LINKEN im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren der Einzug in den Wiesbadener Landtag dieses Mal ohne Zitterpartie. Damals übersprangen die Genossen die Fünf-Prozent-Hürde nur knapp mit 5,2 Prozent. Doch in den Umfragen vor der Wahl hatte die Linkspartei deutlich besser abgeschnitten. Fast durchweg lag die Partei in den letzten Monaten bei acht Prozent. Die Erwartungen dürften insofern höher gelegen haben, gleichwohl die Partei damit ihr bestes Ergebnis bei einer hessischen Landtagswahl holte. »Wir haben unser wichtigstes Wahlziel erreicht«, sagte Spitzenkandidatin Janine Wissler am Sonntag in Wiesbaden. Dass das Ergebnis nicht besser ausfiel, habe möglicherweise an der starken Polarisierung in den letzten Tagen gelegen, so Wissler.
Doch die LINKE dürfte an diesem Wahlabend auch ein anderer Punkt wurmen. Zwar zieht die Partei zum dritten Mal hintereinander in den Landtag ein, doch mit dem erhofften Regierungswechsel unter ihrer Beteiligung wird es mit großer Sicherheit nichts werden. »Grüne Wahlgewinner halten schwarze Wahlverlierer an der Macht«, kommentierte LINKEN-Chef Bernd Riexinger die ersten Hochrechnungen. Zwar ist am Sonntagabend zunächst noch unklar, ob es für die Fortsetzung einer Schwarz-Grünen Koalition reicht, doch sowohl Grüne als auch CDU hatten nie einen Hehl daraus gemacht, dass diese Option aus ihrer Sicht bequem wäre. Einem Lagerwahlkampf gemeinsam mit SPD und LINKEN waren die Grünen dagegen aus dem Weg gegangen. Die Linkspartei positionierte sich dagegen zum wiederholten Male deutlich, warb für eine Rot-Rot-Grüne Option.
Auch wenn es für Rot-Rot-Grün vermutlich ganz knapp nicht reiche, sei doch eines deutlich geworden: Andere Mehrheiten seien möglich, in Hessen seien sie zum Greifen nah gewesen, sagte die sächsische Parteivorsitzende Antje Feiks am Sonntag. »Die LINKE in Hessen hat stets klar gemacht, dass ein Politikwechsel an ihr nicht scheitern wird«, sagte sie.
Erste Statistiken zeigen, dass die LINKE auch in Hessen vor ähnlichen Herausforderungen steht, wie etwa zuletzt in Bayern. Laut Zahlen von Infratest dimap holte die Partei in Hessens Großstädten überdurchschnittliche 12 Prozent, ein stärkeres landesweites Abschneiden verhinderten demzufolge die Ergebnisse in den ländlichen Regionen. Auch unter Menschen mit Migrationshintergrund schnitt die LINKE mit neun Prozent überdurchschnittlich ab.
Parteichefin Kipping sieht im hessischen Wahlergebnis vor allem eine Reaktion auf die Bundespolitik. Es handle sich in erster Linie um eine »Denkzettelwahl« für die Große Koalition, sagte sie am Sonntagabend im ZDF. Unabhängig davon, ob die LINKE in der Opposition bleibe oder an einer neuen Regierung beteiligt sein werde, wolle die Partei sich weiterhin um die »Alltagssorgen der Menschen« kümmern, etwa um bezahlbares Wohnen, kündigte Kipping an.
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