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Boden ohne Markt
Nicolas Šustr über Antworten gegen die Verdrängung
Seit fast 800 Jahren gibt es die Stiftung Hospital zum Heiligen Geist in Berlin-Spandau. Zunächst als Unterkunft für Pilger gedacht wandelte sie sich zur Armenfürsorge um heute schließlich ein Seniorenwohnheim zu sein. Durch die Jahrhunderte blieb jedoch die soziale Ausrichtung erhalten. Und das Grundeigentum.
Im staatlichen Bereich dagegen wechselt die Ausrichtung alle paar Jahrzehnte. Was nicht immer schlecht sein muss, denn neue Zeiten verlangen nach neuen Antworten. Als historischen Fehler muss man jedoch den Ausverkauf landeseigener Liegenschaften in Zeiten des Haushaltsnotstands erachten. Der übrigens bei Grundstücken von Bahn und Post munter weiterläuft. Angesichts der Bodenpreisexplosion der letzten Jahre lässt sich der Fehler mit den bestehenden Instrumenten nicht so leicht beheben.
Die Initiative »Deutsche Wohnen & Co enteignen« will mit einer entsprechenden Offensive vorgehen, um Mieter gegen die Verdrängung aus Renditegründen zu schützen. Doch wie verhindert man einen Wiederverkauf, wenn sich der politische Wind dreht? Und wie schützt man privatrechtliches Eigentum, wie es auch bei den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften vorliegt, vor einer Abgabe an den Markt?
Eine demokratisch kontrollierte Bodenstiftung könnte nach Ansicht der Aktivisten vom Community Land Trust die Lösung sein. Sie blicken dabei über den Atlantik, wo sich diese Form dauerhaft gesicherten Bodeneigentums. Die Wurzeln liegen in der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung. Seit Jahrzehnten schützen die existierenden Trusts die ansässige Bevölkerung vor Verdrängung - auch in turbokapitalistischen Zeiten. Mit Blick auf jahrhundertealte Stiftungen in Deutschland, wie der Fuggerei in Augsburg, scheint der Weg geeignet zu sein, den Boden dauerhaft dem Marktdiktat zu entziehen. Es wäre schön, wenn aus dieser Idee in Berlin bald Realität werden würde.
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