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Wie die schwäbische Hausfrau
Simon Poelchau meint, dass die Schwarze Null volkswirtschaftlich unsinnig ist
Die fetten Jahre seien nun vorbei, verlautbarte Bundesfinanzminister Olaf Scholz Anfang dieses Jahres. Was dies dem SPD-Mann zufolge für den Bundeshaushalt bedeutet, teilte er seinen Kabinettskollegen jetzt mit: Diesem fehlen wegen höherer Ausgaben und weniger Einnahmen aufgrund einer sich abkühlenden Konjunktur bis 2023 fast 25 Milliarden Euro.
Jetzt meint Scholz, dass er handeln müsse wie die sprichwörtliche schwäbische Hausfrau, die nie »über ihre Verhältnisse« lebt. Also sollen alle den Gürtel enger schnallen statt Schulden zu machen. Egal, dass es deswegen kein zusätzliches Geld gibt, um den Kindern in der Schule die Digitalisierung näher zu bringen. Hauptsache, die Schwarze Null steht!
Dabei sagt leider fast keiner mehr, dass die vor knapp zehn Jahren eingeführte Schuldenbremse volkswirtschaftlich unsinnig ist. Denn komplette Volkswirtschaften kann man nicht mit einzelnen Akteuren vergleichen; und Schulden machen ist nicht unbedingt schlecht - etwa wenn man damit investieren kann. Besonders gefährlich wird die Fixierung auf das Sparen gar, wenn es in der Wirtschaft nicht mehr so rund läuft. Kürzt der Staat dann bei den Ausgaben, wird die Konjunktur schnell vollends abgewürgt.
Schulden machen kommt dem Staat also in mageren Zeiten sogar günstiger als das Sparen. Also weg mit der Schwarzen Null!
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