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Familiennachzug erreicht monatliche Obergrenze
Rund 1000 Geflüchtete mit eingeschränktem Schutzstatus holen Angehörige nach / Linkspolitikerin Jelpke fordert Abschaffung der Deckelung
Osnabrück. Die Visa für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus haben einem Medienbericht zufolge inzwischen das vereinbarte Kontingent von Tausend pro Monat erreicht. Im vergangenen Dezember hätten 1050 Familienangehörige von sogenannten subsidiär Schutzberechtigten ein Visum erhalten, im Januar dann 1096, berichtet die »Neue Osnabrücker Zeitung« unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums.
Auch im Februar dürften dem Bericht zufolge wieder rund Tausend Visa erteilt werden. Bis zum 18. Februar waren es bereits 701. »Der Familiennachzug hat Fahrt aufgenommen, die Verfahren haben sich eingespielt«, sagte ein Sprecher des Ministeriums der Zeitung.
Der Familiennachzug von subsidiär Schutzberechtigten war lange ein Streitthema in der Großen Koalition. Er war bis August 2018 für mehr als zwei Jahre ausgesetzt. Die Wiedereinführung war dann auf Druck von CDU und CSU mit erheblichen Einschränkungen verbunden. Zudem kam das bürokratische Verfahren dafür zunächst nur sehr zögernd in Gang.
Im vergangenen Jahr traf das Bundesverwaltungsamt zu 3260 Anträgen für Familiennachzug zu Flüchtlingen mit dem eingeschränkten subsidiären Schutz eine positive Entscheidung. Das Kontingent von insgesamt 5000 Nachzügen für die Monate August bis Dezember wurde damit nicht ausgeschöpft.
Die »Neue Osnabrücker Zeitung« schreibt nun unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (LINKE), Mitte Februar hätten gut 36.000 Terminanfragen von Nachzugsbewerbern in den deutschen Botschaften vorgelegen. Jelpke forderte, die Deckelung des Familiennachzugs abzuschaffen: »Die Beschränkungen müssen umgehend zurückgenommen werden«, sagte die Innenpolitikerin. »Das Recht auf Familiennachzug muss wieder für alle Flüchtlinge gelten.« AFP/nd
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