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Proeuropäisches Bündnis stellt sich gegen Nationalismus
Initiative fordern zum Widerspruch gegen autoritäre und antidemokratische Kräfte auf
Berlin. Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Unternehmern und weiteren zivilgesellschaftlichen Verbänden hat drei Monate vor der Europawahl am 26. Mai dazu aufgerufen, antidemokratischen und nationalistischen Kräften entgegenzutreten. In einem Aufruf, über den am Dienstag die »Süddeutsche Zeitung« berichtete, werben die Beteiligten demnach dafür, die »proeuropäischen Kräfte zu bündeln und sich für die Grundwerte der EU starkzumachen«. Das Papier ist überschrieben mit dem Aufruf »Mehr Europawahlkampf auf allen gesellschaftlichen Ebenen«.
Zu den mehr als 20 Unterstützern gehören laut »SZ« unter anderem der Deutschen Gewerkschaftsbund, die Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände, der Deutsche Naturschutzring (DNR), der Verbraucherzentrale Bundesverband und der Deutsche Bundesjugendring. »Nationalistischen, autoritären und antidemokratischen Strömungen und Kräften werden wir uns aktiv entgegenstellen«, zitiert die Zeitung aus dem noch unveröffentlichten Aufruf. Gestärkt werden müssten dagegen die Kräfte im Europaparlament, »die den fairen Wettkampf der Ideen verteidigen«. Der Aufruf solle an diesem Dienstag veröffentlicht werden, heißt es in dem Bericht.
Der Wahlkampf soll demnach dafür genutzt werden, um »umfassend über die Errungenschaften und Ziele der Europäischen Union zu informieren«. Zugleich solle einer »informationspolitischen Einflussnahme durch Drittstaaten« gezielt entgegengewirkt werden, heißt es weiter mit Blick auf mögliche Aktivitäten Russlands. Die öffentlich-rechtlichen Medien werden in dem Aufruf dazu aufgefordert, die Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten in TV-Duellen gegeneinander antreten zu lassen. »Was für Bundestagswahlen selbstverständlich ist, muss auch im Europawahlkampf möglich sein.« Agenturen/nd
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