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UNHCR kritisiert ungenutzte Kontingentplätze bei Familiennachzug
2.400 Plätze aus 2018 ungenutzt/ UNHCR-Vertreter fordert, sie auf dieses Jahr zu übertragen
Berlin. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR verlangt mehr Flexibilität bei der deutschen Regelung zum Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge. So sollten Kontingentplätze, die in einem Monat ungenutzt bleiben, auf Folgemonate übertragen werden können, sagte der deutsche UNHCR-Repräsentant Dominik Bartsch am Donnerstag in Berlin. Dies wäre eine »pragmatische Lösung für die Verwaltung und fair gegenüber den Familien«.
Im vergangenen Jahr blieben 2.400 Plätze ungenutzt. Die Bundesregierung hatte sich eine Obergrenze von 1000 Personen pro Monat gesetzt. Inzwischen werde sie ausgeschöpft, so Bartsch, zwischen August und Dezember 2018 wurde im Schnitt aber lediglich 522 Visa pro Monat für den Familiennachzug ausgestellt. Die ungenutzten Plätze sollten in diesem Jahr vergeben werden, forderte Bartsch, denn: »Tausende Väter, Mütter und Kinder bleiben aber weiter voneinander getrennt«.
Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wurde im Frühjahr 2016 ausgesetzt, um die Zuwanderung nach Deutschland zu begrenzen. Betroffen sind vor allem Syrer, die oftmals nicht als politisch Verfolgte im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden, sondern nur den untergeordneten Status zum Schutz vor dem Bürgerkrieg in ihrem Land erhalten. Seit August 2018 gilt nach langem politischen Streit die Kontingent-Regelung.
Der UNHCR beklagte, sowohl subsidiär Geschützte als auch reguläre Flüchtlinge in Deutschland seien beim Familiennachzug weiterhin mit zahlreichen rechtlichen und praktischen Hindernissen konfrontiert. Im vergangenen Kalenderjahr seien über den Familiennachzug insgesamt zwar mehr als 32.000 Angehörige nachgezogen, was Deutschland EU-weit zum Spitzenreiter mache. Doch oftmals führten starre Regelungen, bürokratische Hürden und hohe Anforderungen zum Beispiel an zu beschaffende Nachweise oft weiter zu langen Wartezeiten.
»Notwendige Regelungen dürfen nicht in Bürokratie ausarten, die verhindert, dass Eltern bei ihren Kindern sind«, kritisierte Bartsch. »Es braucht für das ganze Verfahren pragmatische und flexible Lösungen, die den oft prekären Lebensumständen der Menschen Rechnung tragen.« So befänden sich viele Angehörige selbst auf der Flucht, so dass bestimmte Nachweise oder Dokumente unmöglich zu beschaffen seien. epd/dpa/nd
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