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Er rollt wieder
Konservative starten in Spanien eine Kampagne gegen »Feminazis«
Er ist wieder da. Oder – er rollt wieder. Zumindest im spanischen Staat. Dort fährt seit einigen Tagen ein Bus mit dem Konterfei von Adolf Hitler durch mehrere Großstädte. Der deutsche Faschist trägt Lippenstift und auf seiner Militärkappe statt Hakenkreuz ein Venussymbol. Darunter der Schriftzug: #StopFeminazis.
Die groteske Kampagne stammt von der spanischen ultrakonservativen Katholikengruppe »Hazte.oir.« Vorgestellt wurde sie auf dem Parkplatz des Santiago Bernabeu Stadions in Madrid. Die Organisation plante, bis zum Frauenstreik am 08. März, dem internationalen Frauentag, durch Barcelona, Valencia, Sevilla, Cadiz und Pamplona zu fahren.
Die Kampagne fordert verschiedene konservative politische Führer – Pablo Casado von der (PP), Albert Rivera von Ciudadanos und Santiago Abascal von der rechtsradikalen Vox – dazu auf, ein von 2004 stammendes Gesetz über geschlechtsspezifische Gewalt aufzuheben. In diesem wurden Maßnahmen zum einheitlichen Schutz vor geschlechterbezogener Gewalt verankert. »Es geht nicht um geschlechtsspezifische Gewalt, sondern um häusliche Gewalt«, so steht es nun auf dem Bus. Die Gesetze würden Männer diskriminieren, behauptet die Organisation.
In Barcelona und Valencia stieß die Bustour auf massive Proteste. Die katalanische Regionalregierung versuchte, die Tour zu verbieten. Der Bus fuhr trotzdem dorthin – in Spanien ist die Gesetzgebung in Bezug auf verfassungsfeindliche Symbolik deutlich laxer als in Deutschland. Die Jugendgruppe Arran – organisiert in der linken katalanischen CUP-Partei - blockierte das Fahrzeug in Barcelona daraufhin für mehrere Stunden.
»Hazte Oír« machte 2017 erstmals Schlagzeilen, als es eine Propagandakampagne gegen die Transgendercommunity startete, auch mit einem Bus. Zu dieser Zeit wurde das Fahrzeug mit der Nachricht beklebt: »Jungen haben Penisse, Mädchen haben Vulven. Lass dich nicht täuschen. Wenn du ein Mann bist, bist du ein Mann. Wenn Sie eine Frau sind, werden Sie es auch weiterhin sein. «
In diesem Jahr wurde »Hazte Oír« vom spanischen Innenministerium der Status als dem gemeinnützige Organisation entzogen.
Die Kampagne mit dem Hitlerbus findet inmitten einer Wiederbelebung der radikalen Rechten in Spanien statt. Im Dezember letzten Jahres erzielte Vox bei den Regionalwahlen in Andalusien überraschende Erfolge und nutzt seitdem die Mandate im Parlament, um beispielsweise die Namen von Regierungsangestellten zu erfragen, die sich mit Gewalt gegen Frauen beschäftigen.
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Nach Angaben des Generalrats der Justiz wurden 2017 Frauen 158.217 mal Opfer von häuslicher Gewalt - 18 Prozent mehr als im Vorjahr. fhi
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