- Politik
- Annalena Schmidt
Eine Frau gegen das große Schweigen
Annalena Schmidt redet über Rechtsextremismus in Bautzen - und wird als Nestbeschmutzerin angefeindet
Am Mittwoch begann die Fastenzeit. Annalena Schmidt, die ein paar chaotische Tage hinter sich hat, wurde zu spät darauf aufmerksam. Sie habe »keinen Plan«, was sie in diesem Jahr fasten könne, räumte sie ein - und fügte hinzu: »In Bautzen würde man sich vermutlich über ›Twitterfasten‹ freuen.« Es steht zu vermuten: Aus der Abstinenz gegenüber dem Kurznachrichtendienst im Internet wird nichts.
Schmidt ist eigentlich Historikerin. Sie hat in Gießen über NS-Verbrechen an Juden in Polen promoviert und 2015 eine Stelle am Sorbischen Institut in Bautzen angetreten, um an einem Forschungsprojekt über »Sorbenwissen« mitzuarbeiten. Sie habe, begründet sie diese Ortswahl, »zu Minderheiten forschen« wollen. Bautzen, das sie außerdem nur mit Senf und dem als »Gelbes Elend« bekannten Gefängnis verbunden habe, gilt als die Hauptstadt der slawischen Minderheit. Sie habe sich, sagt die 32-Jährige, auf »drei ruhige Jahre in der Kleinstadt« und viel Zeit für wissenschaftliche Arbeiten gefreut.
Bautzen. Der Hass gegen die Bloggerin und Anti-Nazi-Aktivistin Annalena Schmidt in Bautzen hat offenbar eine neue Dimension erreicht. Sie habe inzwischen eine telefonische Morddrohung erhalten und deshalb nun Anzeige gegen unbekannt erstattet, sagte Schmidt dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag. Schmidt, die auch Demokratiebotschafterin der Bundesregierung ist, hat den Inhalt des Drohanrufs auch per Twitter bekanntgemacht. »Annalena Schmidt. Wir werden Dich vergiften. Du wirst langsam und qualvoll sterben«, soll es demnach bei dem Anruf geheißen haben.
»Das war für mich eine neue Qualität«, sagte Schmidt dem epd. Zuvor sei sie bereits mehrfach beleidigt worden, habe aber bisher keine Anzeige erstattet. An ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus werde die Drohung jedoch nichts ändern. Schmidt will bei den Kommunalwahlen im Mai für die Grünen im Stadtrat kandidieren. Sie lebt seit mehr als drei Jahren in Bautzen.
Die 32-Jährige dokumentiert in Bautzen Nazischmierereien, prangert auf ihrem Blog und über Twitter rassistische und rechtsextreme Vorfälle an. Am 1. Januar startete sie den Blog »Tagebuch einer Wahlsächsin für Wahljahr 2019 in Sachsen«. Die Bundesregierung zeichnete sie 2018 als Botschafterin für Toleranz und Demokratie aus.
Eine zunächst für Freitag angekündigte Demonstration gegen die Aktivistin ist laut Landratsamt Bautzen wieder abgesagt worden. Rechte Gruppen hatten zuvor für die Kundgebung unter dem Motto »Annalena verhindern - keine hessischen Verhältnisse« mobil gemacht. epd/nd
Auch daraus, lässt sich sagen, wurde nichts. Als Schmidt sich kürzlich mit dem örtlichen Bauunternehmer Jörg Drews auf einem Podium in der Maria-und-Martha-Kirche stritt, saß sie vor 900 Menschen. Der Moderator fühlte sich zwischenzeitlich zum Hinweis genötigt, es handle sich nicht um ein »Tribunal« über die junge Frau. Am heutigen Frauentag hätte es zudem fast eine fragwürdige Premiere in Sachsen gegeben: eine Kundgebung gegen eine einzelne Person, die zwar in den Stadtrat strebt, aber bisher nicht einmal ein politisches Mandat innehat - Motto: »Annalena muss weg«. Vorige Woche indes zog der zu den Republikanern gewechselte Ex-NPD-Politiker Marco Wruck die Anmeldung wieder zurück.
Dass es so gekommen ist, hat im Wesentlichen zwei Gründe. Erstens: Schmidt hält mit ihren Ansichten und ihrer Meinung nicht hinterm Berg, auch wenn sie damit Anstoß erregt. Auf Twitter oder auf ihrem Blog empört sie sich über mangelnde Akzeptanz für Flüchtlinge, kritisiert den Informationsaustausch zwischen einem Vizelandrat von der CDU und dem NPD-Politiker Wruck oder macht darauf aufmerksam, wenn Drews gegen den UN-Migrationspakt mobil macht oder ihrer Ansicht nach Verschwörungstheorien vertritt. Sie sagt und schreibt all das, obwohl sie - zweitens - nicht aus Bautzen stammt und nicht einmal aus Sachsen oder Ostdeutschland, sondern aus Hessen, aus dem Westen. In der Kirche bekam sie von einer Frau den Satz zu hören: »Gehen Sie wieder!« Im ersten Aufruf zur Demonstration gegen sie verlangte eine Bürgerinitiative mit Namen »Wir sind Sachsen« nicht weniger als ihre »Ausbürgerung«.
Als Schmidt nach Bautzen kam, war sie keine politische Aktivistin. Sie hatte sich an der Uni in der studentischen Selbstverwaltung engagiert, es während der Promotion aber auch sehr gut ohne Aktivismus ausgehalten. Allerdings ist sie auch niemand, der sich auf die Zunge beißt, wenn Dinge ihrer Ansicht nach schief laufen. So wie im Spätsommer und Herbst des Jahres 2016 in Bautzen. Zuvor hatte im Februar in der ostsächsischen Stadt zunächst das Hotel »Husarenhof« gebrannt, das als Unterkunft für 300 Geflüchtete vorgesehen war. Die Polizei berichtete später, Umstehende hätten »unverhohlene Freude« über das Feuer geäußert. Zugleich gab es Aktionen wie den »Lauf für Mitmenschlichkeit«, mit dem sich die Stadtgesellschaft gegen Gewalt und Ausländerhass positionierte. Das, sagt Schmidt, habe sie als »eine positive Erfahrung« in Erinnerung. Nur Monate später sorgte die Stadt jedoch erneut für Aufsehen: durch Übergriffe von Rechten auf junge Flüchtlinge auf dem Kornmarkt - und die später bekannt gewordene Kungelei zwischen dem Leiter der Ausländerbehörde sowie dem NPD-Mann Wruck, der Forderungen zur Beruhigung der Lage stellte. In jener Zeit, sagt Schmidt, »ist viel kaputt gegangen«.
Sie selbst begann sich danach öffentlich zu engagieren. Die Historikerin organisierte eine Lesung am 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag; sie arbeitete mit an einem Portal mit dem gewöhnungsbedürftigen Titel »Street-Kotze«, das Graffiti an Häusern auch im historischen Stadtzentrum dokumentierte: Reviermarkierungen von Rechten, die Teile der Stadt zum »Nazi-Kiez« erklärten - wie auch Reaktionen von deren Gegnern. Auch eine Lesung aus dem Buch »Unter Sachsen«, das sich kritisch mit den politischen Verhältnissen im Freistaat beschäftigt, holte sie in die Stadt. Zudem gehörte sie zu den Organisatoren eines »Begegnungspicknicks« auf dem Kornmarkt mit Zugewanderten und Einheimischen, das auch zum Ziel hatte, den zentralen Platz nicht den Rechten zu überlassen. Sie habe »immer wieder versucht, Dinge anzustoßen«. Außerhalb der Stadt wurde das sehr wohlwollend aufgenommen: 2018 wurde Schmidt von der Bundesregierung zur »Botschafterin für Toleranz und Demokratie« ernannt.
In Bautzen selbst stieß ihr Agieren zumindest bei Teilen der Stadtbevölkerung auf weit weniger Wohlwollen. Die Vorfälle um den »Husarenhof« und auf dem Kornmarkt haben der Stadt zu einer zweifelhaften bundesweiten Bekanntheit verholfen. Deren Name steht nun - neben Heidenau, Claußnitz, Chemnitz - für den vermeintlich generell »braunen Osten« oder den oft als »Kaltland« abgestempelten Freistaat Sachsen. Erst vorige Woche war in einem Porträt über Schmidt, das auf einem Jugendportal der Hamburger Wochenzeitung »Die Zeit« erschien, zu lesen, Bautzen gelte als »Symbol für Rassismus«. Manche in der Stadt suchen derlei pauschale Urteile durch eigenes Engagement zu entkräften, etwa im Bündnis »Bautzen bleibt bunt«. Andere aber sehen ihre Stadt zu Unrecht an den Pranger gestellt und fühlen sich im Stolz auf eine weit über 1000 Jahre alte Geschichte, auf sanierte Häuser im »Nürnberg des Ostens« sowie eine vergleichsweise florierende Wirtschaft gekränkt. Das Urteil vom »braunen Bautzen« wird als ungerechtfertigt empfunden, die Schuld gern weniger örtlichen Nazis und fehlendem Widerspruch gegen deren Parolen und Aktivitäten gegeben, sondern überregionalen Medien - und jenen, die diese als Kronzeugen für ihre Beobachtungen und Urteile zitieren. Im Fall von Bautzen ist das: Annalena Schmidt, die als Buhfrau und Nestbeschmutzerin gilt.
Die derart Gescholtene weist die Unterstellung, sie wolle die Stadt nur schlecht reden, von sich. Der schlechte Ruf, betont sie, sei entstanden, lange bevor sie zu bloggen begonnen habe und ihre Texte dann auch wahrgenommen wurden. Schmidt hält die Wahrnehmung Bautzens als »braun« auch nicht für gerechtfertigt. Die Zahl der Nazis und ihrer Unterstützer sei überschaubar. Das Problem ist aber: Viel zu wenige widersprechen ihnen öffentlich. Nach der zum »Tribunal« entgleisten Veranstaltung in der Kirche habe sie viel Zuspruch erfahren - unter vier Augen. Ansonsten herrscht großes Schweigen. DDR-Sozialisation und 30 Jahre CDU-Regierung in Sachsen zeigten ihre Wirkung, sagt sie und kritisiert, dass selbst gewählte Politiker der CDU sich scheuten, »Position zu gesellschaftlichen Themen zu beziehen«. Eigentlich, merkt sie an, sei sie selbst deshalb »sogar gut für den Ruf Bautzens« - weil durch ihre Aktivitäten sichtbar werde, »dass es nicht nur Rechte gibt in der Stadt«.
Das Problem dabei ist freilich: Viele im Ort scheinen in ihr nicht die engagierte Bautzenerin zu sehen, sondern eine Zugereiste, die die Einheimischen über die Regeln der Demokratie belehrt und die Wahrnehmung Bautzens als rechts bedient. Wobei »zugereist« heißt: aus dem Westen. »Darauf«, sagt Schmidt, »wird immer wieder abgestellt«. Selbst bei einer Runde, in der Flüchtlinge Deutsch lernen konnten und deren Teilnehmer als eher weltoffen gelten dürften, habe ihr ein älterer Mann nach der Vorstellungsrunde vorgehalten, als Westdeutsche trage sie Mitschuld daran, was im Osten nach 1990 schief gelaufen sei. Schmidt war perplex. »Ich bin 1986 geboren«, sagt sie, »ich bin nicht dafür verantwortlich, dass Leute aus dem Westen vor 30 Jahren Häuser gekauft oder Richterposten besetzt haben.« Bevor sie nach Bautzen gezogen sei, fügt sie an, »gab es für mich kein Ost-West-Denken«. Nun allerdings findet sie sich, zugespitzt formuliert, in der gleichen Schublade wie die Ex-Manager der Treuhand.
Manchmal überlegt Schmidt, ob die Debatte anders verliefe, wenn sie »eine Ureinwohnerin wäre«. Hätte ihr das zu mehr Zustimmung verholfen im Rededuell mit Drews, der sich als »echter Bautzener« bezeichnete? Was Kritik ebenso zu mildern scheint wie der Umstand, dass die von ihm geführte Firma Hentschke Bau 700 Jobs in der Region sichert und den lokalen Fußballverein unterstützt. Dass gleiches auch für die AfD gilt, der er im Bundestagswahlkampf 2017 mit 19 500 Euro die zweitgrößte Einzelspende bescherte - geschenkt. Nur die sechs Enkel von Firmengründer Ernst-Hans Hentschke meldeten sich jetzt zu Wort und beklagten, Drews sei »zur Leitfigur einer Bewegung geworden, die die Bevölkerung polarisiert« - unter der Flagge einer Firma, deren Namensgeber seine Töchter einst »zu Weltoffenheit und Toleranz« erzog.
Das Podium in der Kirche - bei dem Schmidt ausgelacht wurde, als sie das Grundgesetz zitierte - war womöglich eine Zäsur. Vielleicht, sagt sie, ist mancher nachdenklicher geworden. Vielleicht sei einigen Menschen klarer geworden, »dass nicht ich das Problem bin«. Ende Mai wird ein neuer Stadtrat gewählt. Der Unternehmer Drews tritt für ein Bürgerbündnis an; Schmidt steht auf Listenplatz 2 bei den Grünen. Sie habe manchmal auch ans Weggehen gedacht. Jetzt aber will sie es wissen. Nicht mehr nur kritisch beobachten, sondern mitgestalten. Damit das große Schweigen schwindet.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
