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Wagenknecht will nicht erneut kandidieren
Linksfraktionschefin zieht sich krankheitsbedingt aus der Spitze der Bundestagsfraktion zurück
Sahra Wagenknecht will den Vorsitz der Linksfraktion abgeben. In einer internen E-Mail an die Bundestagsfraktion, die dem »nd« vorliegt, schreibt die Politikerin, dass sie knapp zwei Monate lang ihre politische Arbeit krankheitsbedingt ruhen lassen musste. Inzwischen gehe es ihr wieder gut, Auslöser der Krankheit seien in erster Linie Stress und Überlastung gewesen. Dies habe ihr Grenzen aufgezeigt, »die ich in Zukunft nicht mehr überschreiten möchte«, so Wagenknecht.
Deswegen habe sie am Montag den Fraktionsvorstand darüber informiert, »dass ich bei der in diesem Jahr anstehenden Neuwahl der Fraktionsspitze nicht erneut kandidieren werde«. Bis dahin will Wagenknecht ihre Aufgaben als Fraktionsvorsitzende wahrnehmen, um einen ordentlichen Übergang zu gewährleisten. »Auch danach bleibe ich selbstverständlich politisch aktiv und werde mich weiterhin für meine Überzeugungen und sozialen Ziele engagieren«, heißt es in Wagenknechts Schreiben.
Sie hatte am 13. Oktober 2015 gemeinsam mit Dietmar Bartsch den bis dahin amtierenden Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi abgelöst. Der Fraktionsvorstand wird alle zwei Jahre neu gewählt.
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, erklärte am Montag vor Journalisten, dass Wagenknecht ihr Bundestagsmandat behalten und im Wahlkampf auftreten werde, soweit es ihre Gesundheit zulasse. Neben der Europawahl im Mai stehen in diesem Jahr Landtagswahlen in Bremen, Sachsen, Thüringen und Brandenburg an.
Für vorgezogene Neuwahlen in der Linksfraktion sah Korte keinen Grund. Er wies zudem darauf hin, dass die künftige Führung weiterhin die Pluralität der Fraktion abbilden solle. Kritik übte Korte an einem Tweet seiner Fraktionskollegin Anke Domscheit-Berg. Diese hatte Wagenknechts Rückzug als »eine gute Entscheidung« bezeichnet. »Mein Stil ist das nicht«, sagte Korte dazu. Der Fraktionsvorstand habe die Ankündigung der Vorsitzenden mit Bedauern zur Kenntnis genommen.
Zwischen Wagenknecht und ihren Unterstützern sowie Abgeordneten von anderen Flügeln kam es immer wieder zu Konflikten. Beispiele hierfür waren unterschiedliche Haltungen in der Migrationspolitik. Für Kritik hatte auch die Gründung der Bewegung »Aufstehen« im September gesorgt.
Am Wochenende hatte Wagenknecht erklärt, dass sie nicht mehr an der Spitze von »Aufstehen« aktiv sein wird. Linksfraktionsvize Fabio De Masi, der sich ebenfalls im Vorstand von »Aufstehen« engagiert, sagte dem »nd« am Montag: »In den nächsten Tagen werden wir die Leitung neu strukturieren. Erst danach wissen wir, wer weitermacht. Dies gilt auch für mich.«
»Aufstehen« sei immer als Bewegung jener Menschen gedacht gewesen, »die sich nicht alleine auf Parteien und Politiker verlassen wollen«, so De Masi. Ebenso wie Wagenknecht werde er sich weiter bei »Aufstehen« engagieren.
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