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Wikipedia streikt
Das Onlinelexikon hat seine Website aus Protest gegen die EU-Urheberrechtsreform gesperrt
Das Onlinelexikon Wikipedia gibt heute einen Vorgeschmack darauf, wie sich das Internet durch die geplante Urheberrechtsreform der Europäischen Union verändern könnte. Wer das deutschsprachige Wikipedia aufsucht, findet nur den Hinweis, dass die ganze Websiteseite nicht abrufbar ist. Stattdessen steht mit weißen Lettern auf schwarzem Hintergrund: »Dies ist unsere letzte Chance. Helfen Sie uns, das Urheberrecht in Europa zu modernisieren.«
John Weitzmann vom Förderverein Wikimedia begründete den Schritt mit den Worten: »Das ist das drastischste Mittel, das wir zur Verfügung haben, um auf etwas hinzuweisen.« Weitzmann sagte dem Sender Bayern 2 weiter, er hoffe, dass die Urheberrechtsreform in Brüssel noch abgeändert werde, da sie in der jetzt vorgeschlagenen Form durchaus auch nichtkommerzielle Plattformen wie Wikipedia empfindlich treffen könne. Es sei immer noch nicht klar, ob für solche Plattformen Ausnahmeregeln gelten werden.
Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter unterstützen Tausende Nutzer*innen die Aktion von Wikipedia. Der Hashtag #Wikipedia trendet. Viele Menschen nutzen diesen auch, um sich über den CDU-Politiker Axel Voss lustig zu machen. Voss war Berichterstatter für den EU-Rechtsausschuss und macht sich für die Urheberrechtsreform stark. In jüngster Vergangenheit hatte er mit falschen Aussagen über das Internet auf sich Aufmerksam gemacht. Zudem rufen Netzaktivist*innen zu europaweiten Demonstrationen am Wochenende auf, um gegen die geplane Urheberrechtsreform zu protestieren. Die EU-Staaten und der Rechtsausschuss des Europaparlaments hatten bereits im Februar einem deutsch-französischen Kompromiss bei der Urheberrechtsreform zugestimmt. Kommende Woche soll die Abstimmung im Plenum stattfinden.
Mit der Urheberrechtsreform sollen Internet-Plattformen verpflichtet werden, Inhalte zu entfernen, für die von den Urhebern keine Lizenz erteilt wurde. Ausgenommen werden sollen Firmen, die seit weniger als drei Jahren bestehen, deren Jahresumsatz weniger als zehn Millionen Euro beträgt und deren Nutzerzahl unter fünf Millionen pro Monat liegt.
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Der Digitalverband Bitkom bezeichnete Wikipedia als »Symbol für die Meinungsfreiheit im Netz«. Die »Zensurgefahr durch geplante Uploadfilter« habe viele Menschen in Deutschland und Europa aufgeschreckt, erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Artikel 13 der Richtlinie hätte zur Folge, dass zahlreiche Plattformen alle Inhalte vor ihrer Veröffentlichung automatisch filtern und im Zweifel einen Upload blocken müssten, erklärte Rohleder. Erst bei berechtigten Beschwerden von Nutzern würden blockierte Inhalte hochgeladen. Er kritisierte dies als »Meinungsfreiheit nur auf Antrag«. Das sei »einer pluralistischen Demokratie unwürdig«. Wikipedia Deutschland könne dann für Bilder und Videos haftbar gemacht werden, die User ohne urheberrechtliche Erlaubnis auf die Plattform stellen.
Weitzmann betonte, die Abschaltung von Wikipedia am Donnerstag bleibe »erstmal eine einmalige Sache«. »Das wird in Zukunft nicht der Standard werden. Wir werden dadurch keine politische Plattform werden.«
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