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Pfeifen im östlichen Walde
Jana Frielinghaus glaubt nicht, dass die SPD zuhören kann
Seit Wochenbeginn ist die SPD-Bundestagsfraktion auf Bustour durch Ostdeutschland, später werden Abgeordnete auch im Südwesten auf Tuchfühlung mit Bürgern gehen. Erklärtermaßen auch mit solchen, die von Sozis die Nase voll haben. Am Donnerstag kamen Justizministerin und Europawahl-Spitzenkandidatin Katarina Barley und Finanzminister Olaf Scholz ins brandenburgische Eberswalde. Die »Waldstadt« hat wie viele im Osten nach 1990 einen beispiellosen Strukturbruch erlitten.
In Brandenburg, wo im September der Landtag neu gewählt wird, steht die SPD, verglichen mit Sachsen und Thüringen, mit Umfragewerten von 20 Prozent noch relativ gut da. Doch gegenüber der Wahl 2014 ist die Lage der Partei in der Mark geradezu desaströs. Damals hatte sie fast 32 Prozent der Stimmen bekommen. Jetzt wollen die Berliner Genossen offenbar Wahlkampfhilfe leisten. Ihr Tourmotto lautet »Gekommen, um zu hören«. Ist hier zuhören im Sinne von daraus lernen und Konsequenzen ziehen gemeint? Dass ihnen so etwas ein paar Monate vor der Brandenburg- und ein paar Wochen vor der Europawahl einfällt, wirkt nicht gerade vertrauensbildend. In den letzten 20 Jahren hat die SPD gerade im Bund schließlich durchgängig Politik gegen ihre Stammwähler gemacht, egal in welcher Koalition.
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