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Sieben Jahre umsonst gewartet
Julian Assanges lange Flucht vor der Justiz endet, wo sie begann - in London
Am Donnerstag war es nicht Schauspielerin Pamela Anderson, die auf der Matte stand, und es klickten nicht die Kameras der Paparazzi, sondern Handschellen - statt des Hollywoodstars kam diesmal die britische Polizei zu Besuch in die ecuadorianische Botschaft in London. Sie vollstreckte einen Haftbefehl gegen Wikileaksgründer Julian Assange. Für die Unterstützer des schillernden Australiers - darunter zahlreiche Prominente wie Anderson, die ihn häufiger besuchte - der Super-GAU. Und das Ende einer Flucht vor der Justiz, die dem 47-Jährigen seit 2012 zwar theoretisch die Freiheit sicherte, ihm diese praktisch aber außerhalb des kleinen Fleckens Südamerikas inmitten der britischen Hauptstadt verwehrte.
Doch die Alternative schien noch schlimmer: Ein möglicher Prozess in den USA wegen der Veröffentlichung von Hunderttausenden Dokumenten zu den US-Kriegen in Afghanistan und Irak durch die von Assange maßgeblich mitgegründete Enthüllungsplattform Wikileaks. Durch die Veröffentlichung wurden unter anderem Menschenrechtsverletzungen und die Tötung von Zivilisten belegt.
Assange befürchtete damals, Schweden, wo ihm die Staatsanwaltschaft Vergewaltigung und sexuelle Gewalt gegen zwei Frauen zur Last legte, könnte ihn an die USA ausliefern. Nachdem Großbritannien, wo er sich nach Bekanntwerden der Anschuldigungen der Polizei gestellt hatte und auf Kaution auf freiem Fuß war, einem schwedischen Auslieferungsgesuch stattgegeben hatte, floh Assange schließlich in die ecuadorianische Botschaft.
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Seine Verhaftung erfolgte nun laut Scotland Yard auf Grundlage eines Haftbefehls, der 2012 ausgestellt worden war, weil er nicht mehr vor Gericht erschien. Nur wenige Stunden nach seiner Festnahme wurde Assange deshalb von einem Londoner Gericht für schuldig befunden, gegen seine Kautionsauflagen in Großbritannien verstoßen zu haben. Dafür droht ihm eine Haftstrafe von bis zu zwölf Monaten.
Damit befindet sich Assange knapp sieben Jahre nach Beginn seiner Flucht nun in der Situation, der er versucht hatte sich zu entziehen, denn aus den USA liegt den Briten ein Auslieferungsantrag vor. Nachdem bereits im vergangenen Jahr durch Zufall bekannt wurde, dass es dort wohl schon eine Anklage gegen Assange gibt, die eigentlich geheim gehalten werden sollte, erklärte das US-Justizministerium am Donnerstag, dass ihm die Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vorgeworfen wird. Manning hatte die Dokumente beschafft, die unter anderem die Menschenrechtsverletzungen der US-Armee in Afghanistan dokumentiert hatten. Assange soll Manning dabei geholfen haben, ein Passwort eines Computernetzwerks der Regierung zu knacken, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung des Justizministeriums zum Auslieferungsantrag. Im Fall einer Verurteilung drohe Assange eine maximale Haftstrafe von fünf Jahren.
Ecuadors Präsident Lenin Moreno betonte nach Assanges Festnahme, dass die britische Regierung schriftlich zugesagt habe, ihn nicht an ein Land auszuliefern, in dem ihm Folter oder die Todesstrafe drohten. Der Staatssekretär im britischen Außenministerium, Alan Duncan, bestätigte, dass Assange nicht an die USA ausgeliefert werde, wenn ihm dort die Todesstrafe droht. Mit der vorliegenden Anklage ist das nicht der Fall - und eine Auslieferung damit nicht ausgeschlossen. Darüber soll am 2. Mai dasselbe Gericht entscheiden, vor dem Assange bereits am Donnerstag stand.
Überhaupt möglich wurde Assanges Festnahme, weil Ecuador ihm das 2012 gewährte politische Asyl in der Botschaft entzog. Dieses sei untragbar geworden, erklärte Moreno. Dazu hätten das »unhöfliche und aggressive« Verhalten sowie Drohungen von Wikileaks gegen Ecuador geführt, sagte er. Assange sei in der Botschaft vor und nach Veröffentlichungen auf Wikileaks von Aktivisten der Plattform besucht worden, was dafür spreche, dass er weiter mit dem Enthüllungsportal verbunden sei und sich somit in die Angelegenheiten anderer Länder einmische.
Auch die Vorwürfe aus Schweden könnten Assange nun wieder einholen. Eine der Frauen, die Assange sexueller Übergriffe beschuldigt hatten, fordert nach dessen Festnahme, dass der Fall neu aufgerollt wird. Ziel sei es, dass Assange an Schweden ausgeliefert und wegen Vergewaltigung strafrechtlich verfolgt werden könne, hieß es laut dpa in einer E-Mail der Anwältin Elisabeth Massi Fritz. Mit Agenturen
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