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Spahn will Impfungen mit Geldstrafen durchsetzen
Gesetzesentwurf sieht Ausschluss vom Kita-Besuch vor, sofern Kinder nicht geimpft sind
Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sein Gesetz zu verpflichtenden Masern-Impfungen vorgelegt. Dem Entwurf zufolge soll die Impfpflicht mit Geldstrafen bis 2.500 Euro und einem Ausschluss vom Kita-Besuch durchgesetzt werden, wie die »Bild am Sonntag« berichtete. »Wir wollen alle Kinder davor schützen, sich mit Masern zu infizieren«, sagte Spahn dem Blatt. »Deswegen sollen alle, die eine Kita oder Schule besuchen, gegen Masern geimpft sein. Wer dort neu aufgenommen wird, muss das nachweisen.« Bei Kindern, die bereits in eine Kita oder Schule gehen, müssten Eltern den Nachweis bis Ende Juli 2020 nachreichen.
»Alle Eltern sollen sicher sein können, dass ihre Kinder nicht von anderen mit Masern angesteckt und gefährdet werden«, betonte Spahn. Der Nachweis solle über den Impfpass oder eine Impfbescheinigung erfolgen. Wer aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden könne, müsse auch das mit einer ärztlichen Bescheinigung nachweisen.
Busgelder in Höhe von 2.500 Euro
Kinder ohne Impfschutz sollen laut Entwurf künftig vom Kita-Besuch ausgeschlossen werden. »Schließlich sind in Kitas auch Kinder unter zehn Monaten, die noch nicht geimpft werden dürfen und damit besonders gefährdet sind«, so der Minister. Bei Schulen sei dies nicht möglich, da dort die Schulpflicht gelte. »Aber wer sein Kind nicht impfen lässt, dem drohen Bußgelder in Höhe von bis zu 2.500 Euro.« Diese würden durch die Gesundheitsämter veranlasst.
Obwohl laut jüngsten Zahlen des Robert-Koch-Instituts 93 Prozent der Kinder in Deutschland gegen Masern durchgeimpft sind, bezeichnete Spahn eine Impfpflicht als unerlässlich: »Ich will die Masern ausrotten. Aber dafür müssen nicht 93, sondern mindestens 95 Prozent zwei Masernimpfungen haben.« Diese Quote werde trotz aller Kampagnen und Appelle nicht erreicht. Spahns Entwurf wird dem Bericht zufolge derzeit in der Regierung abgestimmt. Der Gesundheitsminister sagte, er gehe davon aus, dass das Gesetz noch 2019 verabschiedet werde. epd/nd
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