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- Bundesgesundheitsminister Spahn
Der widersprüchliche Jens
Christian Klemm spendet dem Gesundheitsminister verhaltenen Applaus
Jens Spahn macht Politik, die links der politischen Mitte aufhorchen lässt. Der Bundesgesundheitsminister plädiert für eine Impfpflicht gegen Masern, setzt sich für eine Widerspruchslösung bei der Organspende ein und hat vorsichtige Kritik an den privaten Krankenkassen geäußert. Sein neuester Vorstoß: Der CDU-Mann will »Konversionstherapien« verbieten. Mit diesem Hokuspokus soll Homosexualität »geheilt« werden. Was sich nach Praxis in einer homophoben Klerikaldiktatur anhört, ist auch in Deutschland Realität: Laut Experten sollen rund 1000 Menschen pro Jahr »umgepolt« werden.
Auch wenn es bei Spahns Vorhaben an der praktischen Umsetzung hapern mag und Kritik an seiner medialen Selbstinszenierung nicht von der Hand zu weisen ist: Der Minister hat vermutlich seit seinem Amtsantritt vor etwas mehr als einem Jahr mehr richtig gemacht als seine drei Vorgänger Hermann Gröhe (CDU), Daniel Bahr und Philipp Rösler (beide FDP) zusammen. Doch wo Sonne ist, ist auch Schatten. Ein ziemlich großer sogar: Spahn hat eine fünf Millionen Euro teure Studie zu psychischen Folgen von Abtreibungen in Auftrag gegeben und ist der Auffassung, dass Hartz-IV-Betroffene nicht arm sind. Er steht also nicht nur für eine positive Überraschung in dem vor sich hin wurstelnden GroKo-Kabinett, sondern positioniert sich so, wie es die CDU eh und je gemacht hat: gegen Frauenrechte und für Armut per Gesetz.
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