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Qualität statt Zeit
Der konföderale Charakter prägt die Linksfraktion
Die Linksfraktion im EU-Parlament (GUE/NGL) hat sich mit ihrer Aufstellung schwer getan. Noch immer wird über die Frage gestritten, wer an ihrer Spitze stehen soll. »Qualität statt Zeit«, heißt es bei den Linken auf die Frage, warum die Strukturen noch immer unklar sind. Derzeit wird die Fraktion von einer »Führungsgruppe« aus Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Parteien geleitet; ihr Sprecher ist der Berliner Martin Schirdewan, der ebenso Sprecher der Delegation der deutschen LINKEN im Europaparlament ist.
Die neue Linksfraktion ist auch alles andere als unkompliziert. Ihre Mitglieder vertreten unterschiedlichste Positionen zur europäischen Integration - fast schon eine Tradition bei der Linken im Europaparlament. Cornelia Ernst, wiedergewählte Abgeordnete und derzeit in die Verhandlungen über die Struktur der Fraktion involviert, sieht deren Zustand »kritisch«. »Man spürt die unterschiedlichen Meinungen schon sehr deutlich«, sagt sie. »Ein konföderaler Charakter der Fraktion ist wichtig, aber wir müssen uns auch unsere Gemeinsamkeiten klar herausstellen und auch gemeinsam vertreten.«
Mit ihrem Forderungskatalog an den neuen Kommissionsvorsitz zumindest hat die Linksfraktion diese Gemeinsamkeit schon einmal demonstriert. So soll sie oder er unter anderem effektive Maßnahmen zum Klimaschutz einleiten, die neoliberale Sparpolitik beenden, Sozialdumping beenden, eine humane Migrationspolitik umsetzen und für eine Neuausrichtung der Handelspolitik eintreten und die Sparpolitik beenden. Davon macht die Fraktion ihr Votum abhängig. Ursula von der Leyen als EU-Kommissionsvorsitzende dürfte bei den Linken damit durchfallen.
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