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Zeichen der Zeit erkennen
Nicolas Šustr über Industrie- und Handelskammer, denen Bürgerbeteiligung dann doch zu lange dauert
Die Industrie- und Handelskammer ist, mal wieder, unzufrieden mit Rot-Rot-Grün. Grundsätzlich sei gegen Transparenz bei Stadtentwicklungsvorhaben durch die Vorgaben der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung ja nichts einzuwenden, lässt deren Geschäftsführer Wirtschaft und Politik, Jörg Nolte, wissen.
Aber in der Praxis sei das alles viel zu zeitraubend und unübersichtlich. »Irritierend« sei die Idee, Träger privater Bauvorhaben dazu anzuhalten, ein Budget für die Bürgerbeteiligung einzubringen, findet er. Damit würden die Aufgaben von Politik und Verwaltung und - das ist sicherlich noch viel schlimmer - »Teile der Kosten« auf die Wirtschaft abgeschoben.
Eine interessante Ansicht der doch ach so pragmatisch agierenden Wirtschaft. Denn in Städten, wo schon länger ernsthafte Bürgerbeteiligung betrieben wird, etwa in Heidelberg, laufen Bauprojekte inzwischen wesentlich glatter ab - und vor allem planbarer. Denn, wie auch die Grünen-Abgeordnete Susanna Kahlefeld sagt, fällt viel Konfliktpotenzial weg, wenn die Bürger wissen, warum die Bagger eigentlich rollen. Und wenn bereits im Vorfeld geklärt ist, was geht und was, möglicherweise aus rechtlichen oder schnöden technischen Gründen, nicht geht, kann das kein Schaden sein.
Lesen sie auch zum Thema: Schauen, ob mehr geht. Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung veröffentlicht. Von Nicolas Šustr
Einfach von oben herab Beschlossenes nimmt die Bevölkerung sowieso nicht mehr hin. Bestes Beispiel ist das Tempelhofer Feld. Wenn von Anfang an mit den Berlinern gemeinsam ein Plan entwickelt und deren Bedürfnisse ernst genommen worden wären, dann würden an dessen Rand heute vielleicht sogar Sozialwohnungen stehen können.
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