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Unteilbar im Ostwind
In Dresden sind 40.000 Menschen für eine soldarische Gesellschaft auf die Straße gegangen.
Thomas und Hannah sind gemeinsam nach Dresden gekommen. Vater und Tochter stehen am Samstagmittag auf dem Altmarkt inmitten einem Meer von Fahnen, Schildern und Menschen. Hannah trägt Luftballons um den Arm gebunden und hat Bommeln auf dem Kopf. »Wir fürchten einen Rechtsruck in Sachsen«, sagt ihr Vater. Nach der Landtagswahl und dem erwarteten Erstarken von Rechtsaußen drohe eine Einschränkung der freien Kultur und Bildung in Sachsen. Auch Hannah wirkt besorgt. »In meiner Schule bekommen viele von ihren Eltern gesagt, dass das alles schon nicht so schlimm wird mit der AfD«, so die Jugendliche. Sie sehe das aber anders. Deshalb sei es wichtig, ein Zeichen zu setzen. Mit diesem Wunsch sind Vater und Tochter nicht allein.
»Die Menschen müssen von der Politik besser mitgenommen werden«, bekräftigt gleich daneben ein Paar aus der Lausitz. Aber deshalb den Rechten nachzulaufen sei für sie »das Allerletzte«. Ein Mitglied der Industriegewerkschaft BCE versichert: »Unteilbar ist in der DNA der Gewerkschaften.«
Laut Angaben der Veranstalter*innen haben sich rund 40 000 Menschen in Dresden versammelt. Rund 50 Busse sowie ein Sonderzug aus Berlin brachten Tausende aus ganz Deutschland in die sächsische Landeshauptstadt, viele kamen aber auch aus der Region. Die Teilnehmer*innen wollen für eine »offene und freie« Gesellschaft demonstrieren, so das Bündnis »Unteilbar«.
Nach der Auftaktkundgebung ziehen die Demonstrant*innen bei strahlender Sonne in thematischen Blöcken durch das Zentrum von Dresden. Während das eine Ende über die Carola-Brücke läuft, ist das andere noch auf der gegenüberliegenden Albertbrücke zu sehen. Alleine im »Parade Power«-Block, bestehend aus Antifaschist*innen und Geflüchteten, sollen 10 000 Menschen unterwegs sein. »Yalla Yalla Antifascisti«, rufen die Demonstrant*innen hier immer wieder. Ulrike Sommer von der Kampagne »Nationalismus ist keine Alternative« betont die notwendige Zusammenarbeit der verschiedenen Gruppen. Man wolle »die Leute sichtbar machen, die jeden Tag gegen Faschisten, Entrechtung und Kriminalisierung kämpfen«. Die Demonstration sei aber nur der Anfang, so die Aktivistin. Man hoffe, dass »dieser Tag dazu führt, dass sich mehr Leute organisieren«.
Dicht dahinter läuft der »WannWennNichtJetzt«-Block, bestehend aus ostdeutschen Initiativen. »Wir sind die, die den Nazis tagtäglich gegenübertreten und vor Ort für eine solidarische Alternative kämpfen«, heißt es in einem Redebeitrag der gleichnamigen Markt- und Konzerttour.
Die weiteren Blöcke sind unter anderem von den Themen Klima, Gesundheit, Feminismus und Soziales geprägt, auch ein Abschnitt der Parteien hat sich gebildet. Die Teilnahme von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sorgt hier kurz für Unmut, da der Politiker wegen seiner Rolle während des G20-Gipfels 2017 in Hamburg als damaliger Bürgermeister in die Kritik geriet. Die naheliegende Frage von »nd«: »Sind die Teilnehmer*innen heute in Dresden nicht dieselben, die Sie in Hamburg haben niederprügeln lassen?« Scholz weicht einer konkreten Antwort aus. »Ich glaube, dass die Schlussfolgerung falsch ist. Hier geht es um etwas Gutes.«
Die sächsische Landtagskandidatin Sophie Koch sagt indes: »Die SPD müsste mehr Präsenz auf solchen Demonstrationen zeigen.« Auf die Frage, wie sich ihre Partei überzeugender gegen rechts engagieren könnte, sagt die Politikerin: »Es geht vor allem darum, klare Kante gegen Rechtsterrorismus zu zeigen und etwas am Verfassungsschutz zu ändern.« Im Block der Linkspartei warnt die Abgeordnete Martina Renner: »Der staatlich verordnete Anti-Antifaschismus der CDU Sachsens ist ein Motor für den Rechtsruck.«
Kontroversen gab es um Reaktionen aus der CDU. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer wollte an »Unteilbar« nicht teilnehmen, weil bei der Demonstration »auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind«. Die CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer legte nach und erklärte: »Eine gute Zukunft baut man mit Mut, Zuversicht und indem man gemeinsam etwas macht, nicht mit Protest.« Das mit dem Protest »Unteilbar« gemeint war, dürfte außer Frage stehen.
Die Demonstration endet an der Cockerwiese. Hier geht der Protestzug nun in ein politisches Festival über. Es berichten etwa Mitarbeiter*innen des sächsischen Nudelherstellers Teigwaren Riesa über ihren Arbeitskampf, dazu spielen bekannte Musiker*innen wie Max Herre und Silbermond. Am Rande der Abschlusskundgebung kommt es noch zu einer Hausbesetzung einige Kilometer entfernt. Etwa hundert Unterstützer*innen sind anwesend, die Verhandlungen mit dem Besitzer laufen bis in die Nacht.
»Unteilbar« zieht am Abend ein positives Fazit vom Tag: »Wir waren die größte Demonstration in Dresden seit der Wende«, erklärten die Bündnissprecher*innen Max und Ana gegenüber »nd«. Man wolle nun auch zukünftig weiter zusammenstehen. »Egal was nach den Landtagswahlen in Sachsen geschieht.«
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