- Politik
- Namentliche Abstimmungen
Keine Partei fehlt so oft wie die AfD
Laut einem Bericht hat die Rechtsaußenpartei die höchste Fehlquote bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag
Berlin. Bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag haben AfD-Abgeordnete einem ARD-Bericht zufolge in den vergangenen zwölf Monaten häufiger gefehlt als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen. Dies gehe aus öffentlich zugänglichen Zahlen der Bundestagsverwaltung hervor, berichtet das Magazin »Kontraste«, das nach eigenen Angaben 66 namentliche Abstimmungen von Oktober 2018 bis heute auswertete. Dabei komme die AfD-Fraktion im Durchschnitt auf eine Fehlquote von 13,57 Prozent - rund ein Viertel höher als der Durchschnittswert aller Abgeordneten, der bei 10,73 Prozent liege.
Die zweithöchste Fehlquote bei namentlichen Abstimmungen hatte dem Bericht zufolge die FDP-Fraktion mit 12,95 Prozent, knapp dahinter lag die LINKE mit 12,74 Prozent. Bei der SPD lag die Fehlquote bei 10,31 Prozent, bei den Grünen bei 9,16 Prozent. Am wenigsten fehlten im Durchschnitt Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion (8,64 Prozent) bei diesen Abstimmungen.
Die 2017 in den Bundestag eingezogene AfD hatte gerade zu Beginn der Legislaturperiode Wert darauf gelegt, starke Anwesenheit im Parlament zu zeigen - und anderen Parteien unzureichende Präsenz vorgeworfen.
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel entgegnete laut »Kontraste«: »Die anderen sind doch deutlich höher abwesend. Ich weiß nicht, welche Statistik Sie haben.« Ihr Fraktionskollege Hansjörg Müller sagte demnach aber, dass seine Fraktion inzwischen »in der Realität angekommen« sei. Die Fraktion habe gelernt, dass die eigentliche Arbeit von Bundestagsabgeordneten gar nicht im Plenum stattfände, zitierte »Kontraste« ihn.
Namentliche Abstimmungen sind bei besonders wichtigen oder umstrittenen Entscheidungen üblich. In diesen Fällen veröffentlicht der Bundestag Listen, in denen das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Abgeordneten vermerkt ist. Die namentlichen Abstimmungen machen aber nur einen kleinen Teil der Abstimmungen im Bundestag aus. dpa/nd
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