- Politik
- Landtagswahl in Thüringen
Klöße und Größe
Thüringen unter Bodo Ramelow ist wie eine Antithese zu linken Denkmustern.
Natürlich ist die Versuchung groß, einen Text über Thüringen mit Rainald Grebe zu beginnen. Der hat in einem seiner Klamauk-Chansons dem Freistaat als »eines von den schwierigen Bundesländern« eine Hymne gewidmet. Hübsche Frauen, grillende Männer, Hunde nach altem Rezept. Nicht jede Zeile würde an jedem WG-Küchentisch durchgehen, man muss die Verbeugung schon hören wollen. Aber dann ist es eine ganz tiefe.
Rainald Grebe hat noch ein bekanntes Lied gemacht, das handelt von Brandenburg, von Wölfen, der Leere auf dem Land und Achim Mentzel. Irgendwie traurig das alles, irgendwie passend also. Wahlen waren dort ja auch gerade. »Was soll man nur machen mit 17, 18 in Brandenburg«, fragt der singende Grebe und die märkische Linkspartei denkt gramvoll zurück: 17 wären ja wenigstens noch was gewesen, also in Prozent.
In Thüringen sieht die linkspolitische Lage anders aus, das wirft ein paar Fragen auf. Zu einer davon zu gelangen, ist noch einmal Grebe behilflich: »Doch warum reduziert man unsre Größe/ Auf Würste und Klöße?«
Eine spezielle Größe des Freistaats hängt mit Bodo Ramelow, der Linkspartei und Rot-Rot-Grün zusammen. Es folgen hier jetzt keine Planerfüllungserfolgsnachrichten, denn es geht um eine andere Größe. Größe nicht im Sinne von Umfang oder Gewicht der Bilanz aus fünf Jahren Landesregierung, sondern Größe in der Wortbedeutung einer qualitativen Eigenschaft. Thüringen ist für Linke kein schwieriges, sondern eines der besonderen Bundesländer. Warum?
Ein der Sache »Thüringen« innewohnender Wert ist, dass das, was dort seit einigen Jahren läuft, eingeübte Erklärungen über linke Politik zumal im Osten pulverisiert hat. Wie oft hat man von der gesetzmäßigen Gefahr gehört, sich an den Hebeln der Macht das Kleid des Vertrauens einzureißen? Thüringen wirkt auch wie die Antithese zu all den keineswegs an den Haaren herbeigezogenen Analysen, welche die Linkspartei nun endgültig darniedersinken sehen: von ewigem Zoff, veränderten Bedingungen und einer Themenlage ausgezehrt, der sie nicht mehr hinterherzukommen scheint: Klimakrise, ökonomischer Strukturwandel, Alltagssorgen der Leute - auf diesen Äckern wirtschaften andere derzeit politisch erfolgreicher.
In allen ostdeutschen Flächenländern zeichnen die Wahlergebnisse von PDS und später Linkspartei eine umgekehrte Parabel: Vom niedrigen Ausgangsniveau zwischen 10 und 15 Prozent bei den Landesabstimmungen 1990 führt die Linie stetig aufwärts, um dann nach den besten Jahren, die ostwärts der Elbe um die Jahrtausendwende lagen, ebenso stetig bergab zu zeigen.
Nur in Thüringen nicht. Dort machte man sich 1990 vom ostweit schlechtesten Ergebnis auf und seither führt die Linie nach oben. Geht man von den jüngsten Umfragen aus, ist nicht einmal unwahrscheinlich, dass auch am 27. Oktober ein kleines Plus unter dem rotlila Balken erscheint. Das ist mindestens auffällig, bedenkt man das bundespolitische Umfeld dazu. Und es ist nicht das einzige »Thüringenmoment« dieser Partei.
Wo sich sonst ein Urbanisierungstrend feststellen lässt, die Linkspartei also vor allem in großstädtischen Räumen noch dazugewinnt oder wenigstens nicht einbüßt, wo sich neue Mitgliederkerne bilden und so auf die parteipolitische Agenda einwirken, zieht die Linkspartei ausgerechnet im eher ländlich geprägten Thüringen. In Sachsen wohnen über ein Drittel der Menschen in den drei größten Städten, in Thüringen kommen die vier kreisfreien Kommunen nur auf einen Anteil von unter einem Viertel. Und nun vergleichen Sie einmal die Wahlergebnisse.
Auch der beinahe naturgesetzmäßig wirkende Tatbestand, dass die Linkspartei im Osten bei den einem Regierungseintritt folgenden Wahlen erst einmal rund acht Prozent verloren hat, wiederholt sich in Thüringen nicht, was auch das Reden um die aufgeladene »Regierungsfrage« ändern wird. Was läuft da anders als es in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg bisher gelaufen ist?
Zwar weiß man um den Amtsinhaber-Effekt, der jene Partei stärkt, die den Regierungschef stellt. Aber auch hier wirkt Thüringen wie eine Antithese zu linken Denkstandards, laut denen eine Personalisierung von Politik Teufelszeug ist. Offenbar kommt die Ramelowisierung jedoch an, die LINKE als Kümmererpartei auf erweiterter Stufenleiter sozusagen: Da kümmert sich einer. Sogar in der eher distanzierten Landespresse haben sie dem Ministerpräsidenten lobende Porträts hinterhergeschrieben. Und also einem Mann, dem zum Beginn der rot-rot-grünen Koalition allerlei persönliche Eigenschaften nachgesagt wurden, die nicht zwingend zum Katalog politischer Attraktivität gehören. Nun eilt er in Beliebtheitsfragen allen anderen Linkspolitiker*innen davon, auch das gehört zu den »Thüringenmomenten«.
Was noch? Eine Sprechfähigkeit gegenüber der schärfsten Konkurrenz, eine Offenheit, ja Fairness, die über »Unter Demokraten muss man reden«-Koketterie hinausgeht. Das wäre die Antithese zum viel zu oft gehörten Gerede, alle anderen seien ja doch nur »neoliberaler Einheitsbrei«. Als Ramelow unlängst einmal Drähte zur CDU erwähnte, machte ein Sender daraus sogleich eine Koalitionsoption. Das brachte nervöse Reaktionen aus der Thüringer Linkspartei ein, zeigt aber vor allem, wie wenig die Welt dafür schon bereit ist. In Zeiten, in denen die Farbkonstellationen von Landesregierungen immer bunter werden, wird man sich aber auch einer Frage wie die möglicher Kooperation mit der CDU nicht ewig entziehen können.
Unter Ramelow, auch das passt in diese Liste, emanzipierte sich »R2G« in einem Flächenland und ausgerechnet im »schwarzen Thüringen« von jenem Stadium, in dem diese Option bundespolitisch weiterhin steckt: bloß Endlosgespräch der Gutmeinenden zu sein. Thüringen hat außerdem gezeigt, dass das Geraune, das am Anfang einer Legislatur stehen kann, in dieser und an deren Ende keine Rolle spielt: Weder ist die Wirtschaft zusammengebrochen noch hat die Koalition eine schlechte Hand beim Umgang mit umstrittener Geschichte bewiesen.
In Thüringen haben sie sogar einen linken Minister, der den rot-rot-grünen Exportschlager politisch vermarktet, und sich nebenher Gedanken über strategische Zukünfte macht, über Minderheitsregierungen zum Beispiel oder transformatorischen Linksreformismus. Da mögen manche in der Freistaats-LINKEN anders drüber denken, aber von dem Qualm, den sonst linke Streitereien zu machen pflegen, hat man über der Erfurter Altstadt nichts gesehen. Fraktion gegen Partei oder umgekehrt? Offenbar nicht in Thüringen. Dann auch noch Kompetenzwerte, von denen Linke anderswo nur träumen können. Auch die für »den Osten«, und das mit einem Wessi an der Spitze.
Aber, so könnte man nun einwenden, ist das nicht alles nur eine Besonderheit der Form nach, »bessere Performance« also bloß?
Landespolitik ist unsexy, die Spielräume sind eher klein, die großen Würfe liegen außer Reichweite. Was man praktisch umsetzen kann, ist deshalb nicht unwichtig, aber es kommt auch auf die Erzählung an, die Einzelmaßnahmen zu einem Größeren verdichtet. Rot-rot-grün hat nach einer Ewigkeit das Problem mit den Straßenausbaubeiträgen angepackt, sich um Kindergärten und die Bildungsinfrastruktur gekümmert, Lehrer*innen und Polizist*innen eingestellt. Das klingt politisch eher leise, ändert das Leben von Menschen aber mehr als manche laute Parole.
Thüringen ist auch hier so etwas wie eine Antithese. Eine dazu, dass man sich für die Stichworte der eigenen Politik - Kreisgebietsreform, Landeszuschüsse an Kommunen, Verwaltungsmodernisierung - eher schämt, wie es oft üblich ist, nicht zuletzt unter Linken, die einen weit darüber hinausgehenden Erwartungsdruck spüren, wenn sie in die Regierung gehen. Ein bisschen wie bei der Autofahrt, wenn die Kinder hinten immerzu rufen: Sind wir schon da?
Das kann einen zum Wegducken bringen. Aber ein Ramelow, und man muss das nicht auf ihn allein beziehen, hat nie Zuflucht in einer Wagenburg gesucht, sondern ist stattdessen wie ein Wanderprediger über die Dörfer gezogen, um wenigstens zu versuchen, das Größere, den utopischen Überschuss an dieser Regierung zu erklären. Auch die Widersprüche, die Kompromisse, die Unzulänglichkeiten. Dass die Bilder, die so erzeugt werden, auch der Wirklichkeit vorauseilen, ist doch klar. Wenn Ramelow im Anorak im Bahnhof die Geflüchteten begrüßt, ist das erst einmal eine symbolische Vorauszahlung - Veränderungen in der Integrationspolitik dauern länger. Aber sie würden noch länger dauern oder gar nicht in Aussicht stehen, wäre da niemand mit der Bereitschaft, so ein Bild zu erzeugen.
Das Solitäre an diesem, ja sagen wir es doch ruhig: linken Thüringen mag sich vielleicht nur aus der Ferne erschließen. Auch könnte die hier skizzierte Perspektive voller Lücken sein. Und wer behaupten möchte, der eingenommene Blick sei parteiisch, mag damit recht haben. Aber welcher Blick egal wohin, geht es ums Politische, ist das denn nicht?
Thüringen ist übrigens auch die Antithese zu »Thüringen«. Also zu Rainald Grebes Lied. »Seit wann sind Herzen grün?«, fragt der darin. Das war 2004, damals wusste man noch nichts von Greta Thunberg.
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