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Demos reichen nicht aus
Niels Seibert über Proteste gegen Erdogans Krieg
Gegen den türkischen Angriffskrieg auf Nordostsyrien gehen weltweit Menschen auf die Straßen. Auch in über 50 deutschen Städten gab es spontan Demonstrationen. »Rojava verteidigen« hieß es dort in Solidarität mit der demokratischen Konföderation Nordostsyrien, in der verschiedene Religionen und Ethnien zusammen leben und wirtschaften.
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Eine Besonderheit in der Region. »Wir werden weiter auf die Straße gehen«, hört man auf diesen Demos. Vereinzelt wird auch zu zivilem Ungehorsam aufgerufen. Aber das wird nicht ausreichen. Das haben die Proteste gegen die vergangenen völkerrechtswidrigen Einmärsche der Türkei in Syrien gezeigt. Unbeeindruckt liefert die Bundesregierung weiter Waffen an Erdogan. Auch jetzt hört man von Politikern aus CDU und SPD, wenn überhaupt, nur leere Worte. Andere europäische Länder haben sofort den türkischen Botschafter einbestellt oder die Rüstungsexporte an die Türkei ausgesetzt.
Der Krieg der Türkei in Syrien und die geplante Ansiedlung zwei Millionen syrischer Kriegsflüchtlinge hat die Vertreibung von Kurden, Assyrern, Armeniern und anderen zur Folge. In diesem Krieg krepieren Menschen, zahlreiche zivile Todesopfer sind bereits in den ersten Kriegstagen dokumentiert. Diesen Verhältnissen muss man ihre eigene Melodie vorspielen. Sie erfordern und rechtfertigen auch andere Protest- und Widerstandsformen als nur Latschdemos, um gerade auch in Deutschland Politiker zum Handeln zu zwingen, die mit dem türkischen Diktator Flüchtlingsdeals abschließen, die kurdische Bewegung kriminalisieren und am PKK-Verbot festhalten.
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