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Widerstand ist lebenswichtig
Jana Frielinghaus über neue Kriegsplanungen in München und die Aktionen gegen die «Siko»
Vor sechs Jahren gab es noch einen Aufschrei, als der damalige Bundespräsident Joachim Gauck auf der sogenannten Sicherheitskonferenz in München forderte, Deutschland müsse sich noch mehr als bisher an internationalen Militäreinsätzen beteiligen. Heute ist dergleichen längst normal.
Zwar betonten auch die am Wochenende auf der Siko vertretenen Bundesminister die Bedeutung der Diplomatie. Doch Außenminister Maas erweiterte ein Diktum des früheren SPD-Verteidigungsministers Peter Struck und erklärte, Deutschlands Sicherheit werde heute nicht mehr nur in Afghanistan, sondern «auch im Irak, in Libyen und im Sahel» verteidigt.
Und Strucks Amtsnachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich einmal mehr entschlossen, die Bundeswehr an mehr robusten Einsätzen teilhaben zu lassen. Schließlich hätten auch «Gegner» - sie nannte unter anderem Russland als Beispiel - den Willen zum Handeln« und »zum Gebrauch militärischer Gewalt«.
Angesichts der von der Konferenz ausgehenden beunruhigenden Signale ist Widerstand gegen die dramatische Militarisierung der Politik umso dringlicher. Während der Siko zeigt er sich immer wieder laut und kreativ. Insgesamt aber ist er nach wie vor zu schwach. Klimaschutz- und Friedensbewegung werden nur gemeinsam ein bedeutendes Gegengewicht bilden können. In München gab es dafür ermutigende Ansätze.
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