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Herr Steiof und die Uhrzeiten
Im Bundestag suchen Parlamentarier nach Antworten und finden neue Fragen an vergangene Zeugen
Parlamentarier und Zuschauer im Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss haben einen langen Tag hinter sich. Vier Zeugen wurden bereits gehört, als gegen 22 Uhr im Bundestag die Vernehmung des Tatort-Ermittlers Thomas Bordasch beginnt, der die erste Spurensicherung am Anschlagsabend begonnen hatte.
Etwa drei Stunden nach der Tat waren die Ermittler vor Ort. Zunächst galt es abzuwarten. Verletzte mussten versorgt und in Krankenhäuser gebracht werden. Polizeikräfte untersuchten die Ladefläche des LKW auf möglich Sprengsätze. Der Lastwagen, der zur Mordwaffe geworden war, wurde dann von fünf Spurensicherungsteams zeitgleich untersucht. Die wenigen Details aus der Ermittlerarbeit in den ersten Stunden auf dem Breitscheidplatz sind nicht nur für Betroffene des Anschlags schwer zu ertragen.
Fragwürdiger Schichtbetrieb
Der 48-jährige Bordasch beschreibt, dass eine Wärmehalle gefunden werden musste, in der der LKW forensisch untersucht werden konnte. Kälte und Feuchtigkeit hätten keine Spurensicherung zugelassen. Daher wurde der Lastwagen in die Julius-Leber-Kaserne am Flughafen Tegel geschleppt. Die Parlamentarier arbeiten sich durch die Abläufe des 19. und 20. Dezembers 2016.
Für Bordasch war es ein 48-Stunden-Dienst, den er als Teil der sogenannten Mordbereitschaft absolvierte. Das käme schon einmal vor und sei dann eben so. Er schildert Details, erklärt sein Vorgehen, beschreibt Änderungen der Vorgehensweise, die man nach dem Anschlag angepasst habe. Ja, man habe gelernt. Aktuell würde nicht mehr der Spurensicherung Priorität eingeräumt, sondern man suche in der ersten Phase nun gezielt nach Papieren und Belegen für die Identität, die Attentäter immer wieder hinterlassen.
Ein Bekenntnis, das in erster Linie der posthumen Anerkennung, aber auch der Versorgung von hinterbliebenen Angehörigen durch Terroristenorganisationen, wie dem IS dienen soll. Ein Vorgehen, das schon bei Anschlägen in Frankreich im Jahr 2015, wie bei der Attacke auf die Redaktion von Charlie Hebdo zu beobachten war. Dennoch: Das Wissen um eine solche Taktik scheint dem LKA Berlin auch zwei Jahre nach dem islamistischen Anschlag in Frankreich nicht in den Sinn gekommen zu sein.
Die Fraktion der Grünen ist mit mehreren Aspekten der Tatortarbeit nicht einverstanden. Es fehlt ein Verzeichnis der Spuren, die am Fahrzeug gesichert worden sind. Eine »Lichtbildmappe«, die als eine Art Abschlussbericht der Tatortermittlungen vorliegt, ist wenig aussagekräftig. Die enthaltenen Bilder sind weder chronologisch nachvollziehbar, noch lassen sich anhand von Metadaten ermitteln, ob Bilder am Breitscheidplatz oder in der Wärmehalle in der Kaserne aufgenommen wurden. Und nicht nur die gesicherten Spuren müssen aufgearbeitet werden. Es fehlen auch wissenschaftliche Erklärungen, warum eigentlich erwartbare Spuren nicht in der Fahrerkabine gefunden wurden. »Meine CDs sind definitiv zum Staatsschutz gegangen«, erläutert Bordasch auf Nachfragen von Irene Mihalic. Doch statt eines konsistenten Abschlussberichtes der Tatortermittlungen zu erhalten, sollen die Parlamentarier, die bereits mit hunderten Terabyte an Video- und Aktenmaterial eingedeckt wurden, sich nun auch noch durch tausende Fotos der Tatortermittler arbeiten.
Widersprüchliche Uhrzeiten
Kurz vor Ende der Vernehmung hinterfragt die Fraktion der Grünen dann noch eine letzte Auffälligkeit. Es liegen Erkenntnisse vor, dass in der Nacht des Anschlags um 0 Uhr 55 eine Telefonkonferenz stattgefunden hat. Staatsschutz, Kriminalpolizei und Christian Steiof, dem Leiter des LKA Berlin waren daran beteiligt. Steiof sprach nach den Darstellungen der Grünen davon, man habe den Fahrer des Lastwagens mit einem Kopfschuss in der Fahrerkabine gefunden. Es gäbe ein mit der Kopfwunde korrespondierendes Einschussloch ein einer Scheibe der Fahrerkabine. Für Tatortermittler Bordasch ist das eine neue Erkenntnis. Über Videobildschirme im Saal wird ein Blick in die Fahrerkabine ermöglicht. Es gibt eine 360-Grad-Aufnahme, die neben dem Chaos in der Kabine auch die Scheiben zeigt. Die völlig zerstörte Frontscheibe kann nicht gemeint gewesen sein. Auch die Seitenscheiben sind intakt. Nicht nur das wird Steiof erklären müssen. Bordasch hat in Protokollen festgehalten, dass der Leichnam des polnischen Fahrers Lukasz U. erst gegen 01:45 Uhr untersucht worden ist. Fast eine Stunde nach den Einlassungen von Steiof.
Glanzstunden des LKA Berlin
Drei weitere Zeugen aus der Islamismusabteilung gaben zu Beginn des Sitzungstages ihre Aussagen ab. Sie sind durch ein eher zufällig gefundenes Überwachungsvideo auf die Zeugenliste geraten. Eine Kamera, die durch das LKA auf die Fussilet-Moschee in der Perleberger Straße gerichtet war, hat mehrere Überwachungsaktionen eingefangen, die in der Anschlagsnacht durch die eilig einberufenen Streifen durchgeführt wurden. Von der Kamera, die von der eigenen Abteilung schon Monate zuvor aufgestellt worden war, wussten die Islamismus-Experten angeblich nichts:
»Man nimmt ja eigentlich an, in der eigenen Abteilung redet man miteinander«, kritisiert Martina Renner, »Wir bleiben dabei: Vieles im LKA Berlin wirkt unabgestimmt und fachlich nicht kompetent.« Sie kritisiert, dass Zeugen sehr oft nicht auf einem Wissensstand seien, den man im Phänomenbereich Islamismus mittlerweile als bekannt voraussetzen müsse.
Zwei der drei Zeugen, die auf dem Video erscheinen, sind stark maskiert und anonymisiert, als sie zunächst aussagen, sich auf den Videos nicht zu erkennen, sich nicht ganz sicher sein wollen , und sich letztlich vielleicht doch erkennen.? Ihr wohl unmaskiert auftretender Kollege soll erklären, was er vor der Moschee rund eine halbe Stunde mit Rostam A. besprochen hat. Nichts Wesentliches sei zu Protokoll zu nehmen gewesen, meint Zeuge R.D., der es eher mit einem jammernden Rostam A. zu tun gehabt haben will, der schon damals pornosüchtig gewesen und heute psychisch krank sei. Die Linke-Politikerin Martina Renner konfrontiert R.D. damit, dass der harmlos wirkende Rostam A. in der Fussilet-Moschee eine durchaus gehobene Rolle übernommen hatte. Mitunter habe er den Imam vertreten und in dessen Abwesenheit den Zugang zur Moschee geregelt. Zeuge R.D. wirkt verdutzt bis arglos.
Ein »M300-Szenario« war ausgerufen worden. Polizeikräfte sollten jeden erkannten islamistischen Gefährder überprüfen. Eine offene und sichtbare Postierung vor den Berliner Moscheen wurde gewählt, während ein bewaffneter Täter auf der Flucht durch Berlin war. In den Einsatzprotokollen ist jedoch nichts über die Besuche an der Fussilet-Moschee zu finden, die wenige Stunden danach dann durch ein Sondereinsatzkommando gestürmt wurde. Alle drei Zeugen können weder erklären, was mit den Maßnahmen in der Anschlagsnacht erreicht werden sollte, noch, warum diese nicht dokumentiert sind.
Lichtblick
Mit Rainer Grape ist es ein pensionierter Polizist, der für den Anschlagsabend eine nachvollziehbar professionelle Polizeiarbeit belegt. Grape war Teil der mobilen Wache, die am Breitscheidplatz eingesetzt war. Für die Parlamentarier und Zuschauer schilderte er, wie er die Abläufe an diesem Abend in Gang gebracht hat, eine Zeugen- und Verletztensammelstelle einrichtete und den toten Fahrer Lukasz U. aus der Fahrerkabine zog. Gefasst und konzentriert geht er die Erlebnisse des Abends durch, an die er sich präzise erinnert. Mit dieser Erinnerung ist er an diesem Abend nicht allein. Auf der Tribüne sitzen einige wenige Menschen, die sich für das Thema interessieren. Auch ein Ersthelfer des Abends hört gebannt zu, solange er es erträgt und verlässt nach wenigen Minuten den Saal.
Die Parlamentarier*innen erinnern sich ebenso an die Anschlagsnacht, wie die anwesenden Pressevertreter*innen. Wann und wo hat man vom Anschlag erfahren? An was dachte man, als man vom Attentäter hörte? Wie fühlte man sich? Alles abrufbar, alles präsent. Der Kontrast zu den Erinnerungslücken der Beamten des LKA Berlin könnte kaum größer sein.
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