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Vom Gleichklang weit entfernt
Stefan Otto über den deutschen Föderalismus in der Coronakrise
Die Einschränkungen, auf die sich Bund und Länder am Montag verständigt haben, sind enorm. Schulen dicht, Kitas dicht, Hotels dicht, Kirchen dicht, die meisten Geschäfte dicht. Bundesregierung und Ministerpräsidenten haben damit ein Zeichen gesetzt, dass sie gemeinsam handeln können und der Föderalismus funktioniert. Im Großen betrachtet tut er das auch - im Gegensatz zur EU, in der einzelne Nationalstaaten ohne Absprache ihre Grenzen geschlossen haben und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dabei nur zusehen konnte.
Aber ein solcher Dominoeffekt ist auch in Deutschland zwischen den Ländern zu beobachten. Bei den Schulschließungen etwa gingen Bayern und das Saarland voran, und alle anderen folgten. Bei den Spielplatzschließungen dagegen gibt es ein unterschiedliches Vorgehen, denn für die Umsetzung der vereinbarten Regelungen sind die Länder zuständig. Gaststättenbetreiber wissen vielerorts auch nicht, wie lange sie geöffnet haben dürfen. Im Zweifelsfall wird sich das Ordnungsamt bei ihnen melden. Denn für die Durchsetzung der Maßnahmen sind die Kommunen zuständig. Diese Beispiele zeigen: So reibungslos wie Bund und Länder es demonstriert haben, läuft das Zusammenspiel der Instanzen nicht. Bei der Umsetzung der Beschlüsse hakt es, was zu einer beträchtlichen Verunsicherung führt.
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