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Die Freunde der Tyrannen
Wie in Italien ein Gesundheitsproblem zu einer Ordnungsfrage gemacht wird.
Primum vivere, deinde philosophari – zuerst das Leben, dann das Philosophieren, sagte der Präsident der süditalienischen Region Campania, als er seine 20. Verordnung zur Bewegungseinschränkung der Menschen aufgrund von Covid-19 ankündigte. Der Schutz des Lebens stehe über aller Diskussion, heißt es gemeinhin. Und doch muss noch etwas gesagt werden zu der Art und Weise, wie derzeit Leben und Gesundheit verteidigt werden – in Italien und in anderen Ländern.
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, ist zum einen ein Lockdown erlassen worden, also die Blockade aller Aktivitäten, die nicht als unbedingt notwendig erachtet werden. Die zweite Maßnahme besteht darin, die Kapazitäten der Krankenhäuser und der häuslichen Gesundheitsdienste hochzufahren und die Kontrollen und Tests der Bevölkerung auszuweiten. Nach Monaten des nutzlosen Beruhigens und der fast ungehinderten Ausbreitung des Virus waren die ersten Maßnahmen, die von Italiens nationalen und regionalen Regierungen ergriffen wurden, die Kontrollen und Beschränkungen des Personenverkehrs, das Schließen öffentlicher Plätze sowie Formen einer »strafenden« hygienischen Isolation. Schon bald war es nicht das Gesundheitsministerium, sondern das Innenministerium, das sich als einziger effizient arbeitender öffentlicher Apparat erwies. Ab dem 8. März führte die Polizei täglich rund 200 000 Kontrollen auf den Straßen durch, um die Einhaltung der Einschränkung der Bewegungsfreiheit zu überprüfen. Die Daten werden täglich auf der Website des Ministeriums veröffentlicht, um die Effizienz des Staatsapparats zu belegen. Doch leider werden mehr Polizeikontrollen durchgeführt als Gesundheitskontrollen für Menschen mit Fieber.
Der französische Philosoph und Soziologe Michel Foucault hat uns wiederholt daran erinnert, dass die medizinische Polizei ab dem 17. Jahrhundert zum Instrument wurde, um in die Lebensbedingungen der Bevölkerung einzugreifen und um Regeln und Vorschriften zu veranlassen, die das Risiko von Epidemien und Ansteckungen verringern. Für Foucault beginnt mit der Polizeiwissenschaft eine neue Technologie der Macht: Das Regieren über Territorien geht über in das Regieren der Lebenden. Das ist zugleich die entscheidende Phase für die Geburt des modernen Staates und die Disziplinierung des Lebens nach Sicherheits-, Gesundheits- und Hygieneanforderungen. Die Disziplinierung sondert ab und schließt ein, was die Medizin nicht heilen kann. Quarantäne und Isolierung dienen nicht dem Heilen; vielmehr sollen sie die Gesunden von den Kranken und die Normalen von den Anormalen trennen. Sind wir also nach drei Jahrhunderten wieder dort angelangt, wo alles angefangen hat? Sicher nicht, diese Schlussfolgerung wäre ebenso naiv wie der Glaube, es seien keine besonderen Maßnahmen erforderlich, um – in Notfällen – die Mobilitätsströme zu regeln. Dennoch muss zumindest zum italienischen Fall noch etwas hinzugefügt werden.
Hinter dem ausufernden Gebrauch »polizeilicher Maßnahmen« und der Einberufung der Armee steht in Italien die Unfähigkeit des Staates, Maßnahmen zum Erhalt der Gesundheit zu ergreifen. Die Krankenhäuser hatten von Beginn an Probleme, weil sie nicht über genügend Plätze auf den Intensivstationen verfügten, es existierten keine angemessenen Schutzvorrichtungen und Handlungsanweisungen, nicht einmal für die Ärzte selbst. In Tausenden Fällen wurden Personen mit Fieber zu Hause isoliert und ohne jede Hilfe alleine gelassen. Die Unfähigkeit ist aber nicht allein auf organisatorische Grenzen zurückzuführen, sie war auch Folge der strukturellen Einschnitte und Kürzungen bei den Gesundheitsausgaben.
Italienischen Experten für Infektionskrankheiten zufolge verringert es die Behandlungschancen, wenn erst nach vielen Tagen Fieber eingegriffen wird, und auch ein Krankenhausaufenthalt auf der Intensivstation wird dann weniger effektiv. Eine Strategie umfassender und gezielter Tests dagegen hätte dazu beigetragen, die Ausbreitung der Infektion zu kontrollieren; in beiderlei Hinsicht wäre also eine schnelle Diagnose wichtig. Die Entscheidungen der Regierung gehen aber eher in die entgegengesetzte Richtung: Absonderung.
Die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Virus und die im Vergleich zu anderen Ländern viel höhere Sterblichkeitsrate in Italien hat berechtigte Sorgen in Angst verwandelt. Eine kollektive Angst führt offenbar weniger zur Forderung nach einer sofortigen Stärkung der Gesundheits- und Krankenhausversorgung und der dazugehörigen Infrastruktur, sondern nach der Kontrolle der eigenen Mitbürger*innen durch Armee und Polizei. Die Mehrheit der verängstigten Bevölkerung befolgt gewissenhaft die Ausgangssperren. Seit Tagen sind Regierung und Regionen damit beschäftigt zu entscheiden, ob ein Jogger alleine joggen darf oder nicht, während Zehntausende gezwungen waren, in Fabriken zu arbeiten oder sich in überfüllten U-Bahnen zu drängen. Die Suche nach den möglichen Trägern und Verbreitern des Virus nimmt mitunter paradoxe Züge an, wie etwa im Fall einer Apothekerin, die abends mit ihrem Fahrrad nach Hause fuhr und von den Balkonen mit Wasser überschüttet wurde mit der Aufforderung, zu Hause zu bleiben. Und während die Gewerkschaften mit Streik drohen, weil viele Unternehmen trotz fehlender Gesundheitsvorkehrungen weiter produzieren, kündigt die Regierung den Einsatz von Drohnen zur Kontrolle von Städten an. Das erscheint unsinnig, beruhigt aber die öffentliche Meinung – hinter dem Disziplinarregime, so Foucault, steht »die Obsession mit Ansteckungen und Pest«.
»Epidemien sind die Freunde des Tyrannen«, wussten die alten Griechen, und tatsächlich darf das Risiko exzessiver und anhaltender Maßnahmen, die unsere Freiheiten einschränken, nicht unterschätzt werden. Aber vielleicht erleben wir gerade nicht das Phänomen eines Abdriftens ins Autoritäre, sondern das Gegenteil: Die Strukturen der institutionellen Macht erschienen nie fragiler als heute. Doch zu den Risiken, die Covid-19 mit sich bringt, kommt dieses aus der Angst errichtete Panoptikum des Sozialen hinzu, in dem jeder in seinem Nachbarn eine potenzielle Ansteckung sieht. Indessen deutet (fast) niemand auf die politisch Verantwortlichen, die, statt einen Plan für die Überarbeitung des Gesundheitssystems zu entwerfen, noch am 27. Februar die Menschen anhielten, ruhig weiter zur Arbeit zu gehen. Denn: »Man darf die Wirtschaft nicht stilllegen«.
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