Virus bringt EU-Länder auf Abstand
Appelle aus Rom und Paris für gemeinsame Finanzstrategie stoßen in Berlin auf kühle Reaktion
Eine Ansprache lässt dem italienischen Präsidenten Sergio Mattarella derzeit die Herzen seiner Landsleute zufliegen. Denn dabei ist zu sehen, wie er vergeblich einer Haarsträhne Herr zu werden versucht und, als dies nicht gelingt, seinem hartnäckigen Berater zuruft: »Eh Giovanni, auch ich gehe nicht mehr zum Friseur.« Mattarellas Ansprache selbst war alles andere als launig. Eindringlich mahnte er die europäischen Staats- und Regierungschefs: »Alle müssen die Schwere der Bedrohung für Europa klar verstehen, bevor es zu spät ist.«
Bevor es zu spät ist - eine ähnlich dramatische Formulierung verwendete auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, als sie am Wochenende in einem Interview sagte, man habe »anfangs in den Abgrund geschaut«. Doch inzwischen schaut sie nicht mehr. Nach Alleingängen etlicher Länder im Grenzregime sei man jetzt beim Umsteuern. »Wir haben in dieser Krise auch wieder rasch das Positive und den Zusammenhalt gesehen«, meinte sie.
Am Zusammenhalt aber mangelt es weiter. Denn während Italien und auch Frankreich mit besorgten Appellen versuchen, ein gemeinsames Vorgehen anzuregen, vor allem, um die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise zu bewältigen, heben Länder wie Deutschland und Österreich abwehrend die Hände. Immer wieder geäußerte Sympathien für Coronabonds - in Anlehnung an die diskutierten Eurobonds in der Finanzkrise - sieht gerade Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als einen Griff in die deutsche Haushaltsautonomie.
Eine gemeinsame Schuldenaufnahme der EU-Länder könnte am Ende Deutschland überproportionale Belastungen bei der Schuldentilgung bescheren, fürchtet sie. Und von der Leyen weckte den Unmut der italienischen Regierung, als sie ganz ähnlich argumentierte, dass die eigentlich größere Frage der Coronabonds die Frage der Haftung sei und diese zu berechtigten Vorbehalten in Deutschland, aber auch anderen Ländern führe. Italiens Regierungschef Giuseppe Conti reagierte verschnupft. Er werde bis zum Ende seiner Kräfte für eine starke gemeinsame Antwort auf die Coronakrise kämpfen. Die EU-Kommission stellte darauf klar, dass natürlich weiter alle Optionen auf dem Tisch blieben.
In Italien liegen die Nerven ohnehin blank. Noch immer steht das Land an der Spitze der Opferzahlen in Europa - mehr als 10 000 Menschen sind nach Zivilschutzangaben gestorben. Spanien lag mit 6500 Todesfällen dahinter. Europaweit sind nach amtlichen Zahlen vom Sonntag mehr als 22 200 Menschen an den Folgen des Coronavirus gestorben - das entspricht zwei Dritteln der Todesfälle weltweit. Mehr 363 000 Menschen in Europa infizierten sich bisher. In den USA stieg die Zahl der Toten auf fast 2200.
In Deutschland stieg die Zahl registrierter Coronainfizierter binnen eines Tages um mindestens 4000 Fälle, wie das Robert-Koch-Institut meldete. Insgesamt zählte es bislang 52 547 Fälle. 389 Infizierte starben. Agenturen/nd
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